Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen Ende des Jahres zu einem Erfolg führen. Nach einem Treffen mit dem dänischen Ministerpräsidenten Lars Loekke Rasmussen bekräftigte die Kanzlerin, dass die Klimaziele der EU und der USA in Einklang gebracht werden müssten, "um dann gemeinsam mit Schwellen- und Entwicklungsländern auch die langfristigen Ziele festlegen zu können."
Merkel wies jedoch darauf hin, dass das nur gelingen könne, wenn die Industrieländer selbst "signifikante Beiträge" leisteten. "Es liegt noch viel harte Arbeit vor uns", sagte die Kanzlerin.
Rasmussen, der Gastgeber der Konferenz im Dezember ist, fügte hinzu, es sei absolut notwendig, dass die EU ihre Führungsrolle beim internationalen Klimaschutz behalte. "Wir brauchen ein weltweites Abkommen in Kopenhagen", bekräftigte der dänische Ministerpräsident. Beide Regierungschefs äußerten sich zurückhaltend zur Ankündigung Japans, den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2020 um 15 Prozent gegenüber 2005 reduzieren zu wollen. Merkel unterstrich, es sei wichtig, dass es ein solches Ziel gebe. Dies sei aber wahrscheinlich "noch nicht ausreichend", sagte die Kanzlerin und fügte hinzu: "Aber es ist erst einmal ein positiver Schritt."
Das im Jahr 2012 auslaufende Kyoto-Klimaschutzprotokoll soll auf der Weltklimakonferenz in Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember durch ein globales Klimaschutzabkommen ersetzt werden. Der UNO-Konvention über Klimaveränderungen gehören 192 Länder an. Sie ist Grundlage für das 1997 verabschiedete Kyoto-Protokoll, in dem sich 37 größtenteils hoch industrialisierte Länder von insgesamt 184 Unterzeichnern verpflichtet haben, den Ausstoß an Treibhausgasen um vorgeschriebene Mengen zu reduzieren.
Der Klimaschutz wird auch Thema beim kommenden EU-Gipfel sein. Bei ihrem Treffen wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs außerdem auf den nächsten Kommissionspräsidenten verständigen. Merkel betonte, Deutschland werde sich für den amtierenden Präsidenten José Manuel Barroso einsetzen, könne der Entscheidung des Europäischen Rats jedoch nicht vorgreifen. "Deutschland kann sich sehr gut vorstellen, dass José Manuel Barroso eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident absolviert", unterstrich Merkel. Auch Rasmussen signalisierte Zustimmung.
ddp
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