Angesichts der politischen Umwälzungen in Nordafrika hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ländern konkrete und schnelle Hilfe versprochen. Es sei eine historische europäische Verpflichtung, den Menschen, die in Nordafrika und Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Menschenrechte auf die Straße gingen, zur Seite zu stehen, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag.
"Zeitenwende in der arabischen Welt"
Berlin (dapd). Angesichts der politischen Umwälzungen in Nordafrika hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ländern konkrete und schnelle Hilfe versprochen. Es sei eine historische europäische Verpflichtung, den Menschen, die in Nordafrika und Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Menschenrechte auf die Straße gingen, zur Seite zu stehen, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag aus Anlass des G-8-Gipfels im französischen Deauville. Merkel sprach von einer "Zeitenwende" in der arabischen Welt.
Deutschland wolle daher auf dem Gipfel seinen Beitrag zum politischen Wandel und zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Länder leisten, sagte Merkel. Die G-8 sollten ihre Unterstützung damit verbinden, dass die Prinzipien Mehrparteiendemokratie, Pluralismus und Marktwirtschaft realisiert würden. Die Hilfe solle schnell in Gang kommen, "denn Zeit zählt in dieser Region". Die Entwicklungen seien für alle "eine historische Chance".
Nach Ansicht Merkels dürfen die ersten politischen Erfolge nicht durch wirtschaftliche Instabilität gefährdet werden. Mit den Spitzen von IWF und Weltbank werde in Deauville darüber gesprochen, wie man ein "bedeutendes und wirkungsvolles Maßnahmepaket schnüren könne". Auch für die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung gebe es in Tunesien und Ägypten Ansatzpunkte für Hilfe.
Zu den drängendsten Herausforderungen gehören laut Merkel die Arbeitslosigkeit und die wenig entwickelten Ausbildungsstrukturen. Daher solle eine "Partnerschaft für Beschäftigung" geschlossen werden, zu der die Themen Berufsbildung, beschäftigungsfördernde Maßnahmen und Investitionen gehören. Deutschland solle sich vor allem im Bereich Berufsausbildung engagieren. Diese Programme könnten durch eine vierjährige Schuldenwandlung in Höhe von 300 Millionen Euro finanziert werden.
Zur Unterstützung des demokratischen Wandels werde die Bundesregierung darüber hinaus noch in diesem Jahr 30 Millionen Euro einsetzen. In den nächsten Jahren sollen 100 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden.
dapd