Bundespräsident Christian Wulff hat Amnesty International einen gemeinsamen Kampf für die weltweite Einhaltung der Menschenrechte angeboten. "Staatliche Stellen und Nichtregierungsorganisationen werden oft unterschiedliche Wege gehen und auch gehen müssen, ", sagte Wulff bei einer Festveranstaltung anlässlich des 50. Gründungstages von Amnesty International in Berlin.
Wulff reicht Amnesty die Hand
Berlin (dapd). Bundespräsident Christian Wulff hat Amnesty International einen gemeinsamen Kampf für die weltweite Einhaltung der Menschenrechte angeboten. "Staatliche Stellen und Nichtregierungsorganisationen werden oft unterschiedliche Wege gehen und auch gehen müssen. Entscheidend ist, dass wir gemeinsam und in enger Abstimmung vorgehen", sagte Wulff bei einer Festveranstaltung anlässlich des 50. Gründungstages von Amnesty International in Berlin.
"Denn unser Ziel ist dasselbe: Dass die Sache der Menschenrechte vorankommt und sich sowohl das Schicksal Einzelner als auch die Situation von Staaten zum Besseren wendet", fügte der Bundespräsident hinzu. Wulff stellte klar: "Wenn dabei die stille Diplomatie keine Früchte trägt, müssen wir daraus Konsequenzen ziehen."
Das Amt des Bundespräsidenten gebe ihm täglich die Möglichkeit zu politischen Gesprächen, in denen er Menschenrechtsfragen anspreche. "Ich sehe mein Amt als Verpflichtung, weltweit für unsere Werte einzustehen und Überzeugungsarbeit zu leisten", versicherte das Staatsoberhaupt laut vorab verbreitetem Redemanuskript.
Deutschland habe ein effektives System des Rechtsschutzes. Doch auch freiheitliche Demokratien seien nicht immun gegen Menschenrechtsverletzungen. "Um glaubwürdig für Menschenrechte in aller Welt eintreten zu können, müssen wir unseren Verpflichtungen zu Hause in ganz besonderem Maße nachkommen. Dazu gehört auch, jene Menschen fair zu behandeln, die sich als Flüchtlinge unter Gefahr auf den Weg nach Europa machen", forderte Wulff.
Die Menschenrechte stellten "gleichsam das unverzichtbare Betriebssystem des Rechners dar, mit dem Deutschland die internationale Ordnung für das 21. Jahrhundert mitgestalten kann", sagte der Bundespräsident. "Engagierte Menschenrechtsverteidiger helfen uns, dieses Betriebssystem immer wieder auf den neuesten Stand zu bringen." Amnesty International müsse daher ein "unbequemer Mahner" bleiben.
Menschenrechtspreis für Barrera
Bei dem Festakt zeichnete Amnesty International den Mexikaner Abel Barrera und das von ihm gegründete Menschenrechtszentrum Tlachinollan mit dem 6. Menschenrechtspreis aus. Der Internationale Generalsekretär von Amnesty, Salil Shetty, sagte: "Abel Barrera und seine Mitarbeiter setzen sich mit Herz und Verstand für ein neues Mexiko ein, wo die Menschenrechte der Armen nicht länger straflos mit Füßen getreten werden."
Barrera, der seit 1994 für die Rechte der indigenen Bevölkerung im Bundesstaat Guerrero kämpft, widmete den Preis in seiner Dankesrede "all jenen Menschen, die ihr Leben für Gerechtigkeit und Menschenrechte in Guerrero gelassen haben". Der Einsatz für die Menschenrechte und gegen die Armut sei in Mexiko lebensgefährlich.
Bundespräsident Wulff hatte Barrera bereits bei seinen Gesprächen mit Menschenrechtsverteidigern in Mexiko kennengelernt. Er gratulierte dem Preisträger am Freitag mit den Worten: "Die Kraft, mit der er sich für sozial Schwache - vor allem Landarbeiter und Indigene - stark macht, hat mich tief beeindruckt."
dapd