Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat zu einer klaren Absage an Gewalt am 1. Mai aufgerufen. "Ich appelliere an die Vernunft der Menschen, dass sie Gewalt nicht zulassen", sagte Wowereit der Nachrichtenagentur dapd. Die Polizei werde selbstverständlich sehr wachsam sein und bei Ansätzen von Gewalt sofort eingreifen.
Wowereit ruft zu Absage an Gewalt am 1. Mai auf
Berlin (dapd). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat zu einer klaren Absage an Gewalt am 1. Mai aufgerufen. "Ich appelliere an die Vernunft der Menschen, dass sie Gewalt nicht zulassen", sagte Wowereit der Nachrichtenagentur dapd. Die Polizei werde selbstverständlich sehr wachsam sein und bei Ansätzen von Gewalt sofort eingreifen. Rund um Aufzüge linker Gruppen am 1. Mai gibt es in Kreuzberg seit Jahren Krawalle und Randale.
Schon in den vergangenen Jahren ist nach Darstellung Wowereits kaum erkennbar gewesen, dass Randalierer ihre Aktionen mit ernsthaften politischen Zielen verbinden würden. Man könne immer darüber streiten, wie eine Stadt gestaltet werde. "Ein politischer Diskurs dazu ist zulässig und sogar gewünscht, aber daraus ergibt sich keine Rechtfertigung für Gewalt", sagte der Regierungschef auch mit Blick auf den kürzlich verübten Brandanschlag auf eine Polizeiwache in Friedrichshain.
Linksextremisten hatten sich zu der Aktion bekannt und sie unter anderem mit sozialen Verwerfungen und der Verdrängung von ärmeren Menschen aus angestammten Kiezen begründet. Die Bundesanwaltschaft zog die Ermittlungen an sich. Er hoffe nicht, dass es eine neue Qualität linksextremer Gewalt in Berlin gebe, sagte Wowereit.
Der Regierende Bürgermeister forderte ein eindeutiges Bekenntnis zu Gewaltfreiheit auch in der politischen Auseinandersetzung. Es gebe immer wieder Menschen, die nichts dazulernten. Hintergrund ist, dass dieses Jahr erneut ein Mitglied der Linkspartei die sogenannte Revolutionäre-1.Mai-Demonstration für 18.00 Uhr angemeldet hatte, aus deren Umfeld in den vergangenen Jahren regelmäßig Gewalt ausging.
Wowereit begrüßte aber, dass die Spitze der Linkspartei offenbar Druck auf das Mitglied ausgeübt habe, das inzwischen erklärt habe, es stehe als Anmelder nicht mehr zur Verfügung. Der Regierende Bürgermeister fügte hinzu: "In der aufgeheizten Phase rund um den 1. Mai ist speziell in den politischen Parteien eine besondere Sensibilität notwendig."
dapd