"Mein Name ist Kopp. Eberhard Kopp." Ein älterer Herr erscheint nach den "Tagesthemen" auf dem Bildschirm. Brille, grauer Schnauzer und Baseballmütze. Um den Hals hat er einen roten Schal geknotet. Der vermeintliche Doppelnullagent fürs ARD-Spätprogramm entpuppt sich als Rentner. Seine Beraterin habe ihm gesagt, wie viel Rente er bekomme. Herr Kopp zeigt mit dem Finger direkt in die Kamera. Er erhebt die Stimme und reimt: "Da sagte ich mir: Das kann nicht sein. Ich misch mich ein!"
Wie auch aussichtslose Parteien die Wahl entscheiden könnten
Dann schimpft Herr Kopp noch darüber, dass die 20 Millionen Rentner keine Lobby hätten und viele Rentner unter dem Existenzminimum lebten. Wieder zeigt der Finger direkt auf die Fernsehzuschauer: "Das kann nicht sein! Leute mischt euch ein!"
Billig produzierte Wahlwerbespots wie den der Rentner-Partei-Deutschland sieht man derzeit regelmäßig im Fernsehen. Die Partei ist nur eine von 26 kleinen Parteien, die in Deutschland neben den etablierten Bundestagsparteien zur Europawahl am 7. Juni antreten. Allein drei von ihnen – die Rentner-Partei, DIE GRAUEN und die Rentnerinnen und Rentner Partei – kümmern sich besonders um die Interessen der Senioren. Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität dagegen will den Transrapid in ganz Deutschland, die Piratenpartei ist gegen das Copyright, und die Violetten wollen eine spirituelle Politik: Und die Partei Bibeltreuer Christen ist natürlich auch wieder dabei – eine bunte Schar.
Mit Europa haben die politischen Anliegen von Kopp & Co. zwar nicht wirklich etwas zu tun, dennoch tummeln sich auf den Wahlzetteln bei der Wahl zum Europäischen Parlament für gewöhnlich besonders viele der sogenannten Kleinstparteien. Die Hürde für eine Teilnahme ist hier etwas geringer, da die Parteien nicht wie bei der Bundestagswahl für jedes Bundesland eine eigene Landesliste aufstellen müssen, sondern bundesweit antreten können.
Freilich hat keine der kleinen Parteien – mit der möglichen Ausnahme der in Süddeutschland starken Freien Wähler – eine reale Chance, auch nur eines der 99 deutschen Mandate zu erringen. Davon ist auch Andreas Maurer, Europa-Experte an der Stiftung Wissenschaft und Politik, überzeugt. Viele von ihnen sind "Single-Issue-Parteien". "Die werden zwar von ihren Mitgliedern brav gewählt", sagt Maurer, "aber sonst haben die kaum Anhänger."
Natürlich bieten sich die Kleinen auch als Kandidaten für Protestwähler an. Vor allem am extremen rechten Rand spielt dies eine Rolle. DVU und Republikaner treten beide zur Wahl an und setzen auf die Stimmen der Unzufriedenen. Einmal, 1989, gab es deshalb auch schon eine Überraschung: Damals schafften die Reps den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und saßen eine Legislaturperiode lang mit in Straßburg und Brüssel. Seither aber kann die radikale Rechte – anders etwa als in Frankreich, Italien, Österreich und manchen skandinavischen und osteuropäischen Ländern – hierzulande kaum reüssieren.
Die Bereitschaft zur Protestwahl ist bei Europawahlen generell höher. "Viele meinen, beim EU-Parlament würden sie mit den Folgen ihrer Wahl nicht konfrontiert", erklärt Maurer. "Das kostet nix." Die Wähler nähmen vor allem die Gelegenheit wahr, die Regierenden im eigenen Lande zu sanktionieren.
Für die kleinen Parteien geht es aber oft um mehr als um ein wenig Aufmerksamkeit und ein paar Minuten Sendezeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. "Die Wahlkampfkostenerstattung ist auch nicht ganz unwichtig", so Maurer. "Oft dient sie dazu, den Verein am Leben zu erhalten." Hat eine Partei mehr als 0,5 Prozent der Stimmen erreicht, steht ihr für jedes Kreuz 85 Cent zu.
In einer Hinsicht könnten die Kleinen allerdings doch die Wahl entscheiden. Schaffen sie es in der Masse, genug Stimmen von den Großen abzuziehen, könnte das gerade für die nur in Bayern antretende CSU existenziell werden. Ihr könnten dann die entscheidenden Stimmen zur Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde fehlen. Das hätte wiederum eine andere Verteilung der 99 deutschen Parlamentssitze zur Folge, die CDU und SPD schwächen und FDP, Grüne und Linke stärken würde. Dann könnten sich die Kleinen bei den ganz Kleinen bedanken.
Dominik Bauer/ddp