Außenminister Guido Westerwelle hat sich zurückhaltend über die Dauer des internationalen Militäreinsatzes in Libyen geäußert. Er wolle darüber nicht spekulieren, sagte er am Rande des Treffens der NATO-Außenminister am Donnerstag in Berlin.
Westerwelle: Libyen-Einsatz fordert langen Atem
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle hat sich zurückhaltend über die Dauer des internationalen Militäreinsatzes in Libyen geäußert. Er wolle darüber nicht spekulieren, sagte er am Rande des Treffens der NATO-Außenminister am Donnerstag in Berlin. "Wenn man für Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde eintritt, braucht man immer einen langen Atem, und die internationale Gemeinschaft hat diesen Atem", betonte der FDP-Politiker.
Einig seien sich die Bündnispartner darin, dass es keine Zukunft mit Machthaber Muammar al Gaddafi gebe und dass "Gaddafi gehen muss". Erneut forderte der Minister eine politische Lösung für Libyen. Der Prozess müsse rechtzeitig vorbereitet werden. Wie dieser gestaltet werde, sei aber die Angelegenheit des libyschen Volkes.
Bei den Beratungen der NATO-Außenminister hatte Westerwelle nach Angaben aus Diplomatenkreisen angeregt, zu klären, wann und unter welchen Bedingungen die militärischen Operationen beendet werden könnten.
Zum Vorgehen in Afghanistan sagte der Chefdiplomat, bis zur kompletten Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen 2014 bedürfe es noch vieler Anstrengungen. "Ich fürchte, es wird noch viele Rückschläge geben. Aber der Anfang ist gemacht." Westerwelle zeigte sich überzeugt, dass die Übergabe planmäßig umgesetzt werden könne. Die NATO werde aber auch nach Abzug der Kampftruppen "Afghanistan nicht vergessen" und Hilfe beim zivilen Aufbau leisten.
Ab Juli plant die internationale Gemeinschaft die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in den ersten sieben Städten und Provinzen - darunter auch Masar-i-Scharif, wo das größte Feldlager der Bundeswehr ist. Einen Rückschlag in den Sicherheitsbemühungen gab es dort allerdings erst kürzlich: Aufständische stürmten Ende März ein Büro der Vereinten Nationen, elf Menschen kamen ums Leben.
dapd