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Alles Wissenswerte zur Europäischen Union Wer waren die Gründungsstaaten der Europäischen Gemeinschaft?

Die Europäische Gemeinschaft wurde von der Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg, Italien und den Niederlanden im Jahr 1952 begründet.

Die Europäische Gemeinschaft wurde von der Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg, Italien und den Niederlanden im Jahr 1952 begründet. Sie ging aus der Montanunion beziehungsweise der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl hervor. Heute hat die Europäische Union mehr als sechsmal so viele Mitgliedsstaaten und auch seine Kompetenzen hat der Verbund erweitert.

Für was steht die Flagge und die Symbole der EU?

Die EU hat neben der Flagge – gelber Kreis aus zwölf Sternen auf blauem Grund, verschiedene Symbole. Die Sterne stehen für Einheit, Solidarität und Harmonie zwischen den Völkern Europas. Das passt auch zum Motto der EU "In Vielfalt geeint". Zu den Symbolen zählt auch die Hymne, eine Melodie aus Ludwig van Beethovens Neunter Symphonie. Zudem gibt es einen Europatag, der jedes Jahr am 9. Mai stattfindet.

Die Europäische Union heute - 28 Mitgliedsstaaten

Mittlerweile zählen 28 Mitgliedsstaaten zur Europäischen Union. Diese sind:

Land Beitrittsjahr
Belgien 1952
Bulgarien 2007
Dänemark 1973
Deutschland 1952
Estland 2004
Finnland 1995
Frankreich 1952
Griechenland 1981
Irland 1973
Italien 1952
Kroatien 2013
Lettland 2004
Litauen 2004
Luxemburg 1952
Malta 2004
Niederlande 1952
Österreich 1995
Polen 2004
Portugal 1986
Rumänien 2007
Schweden 1995
Slowakei 2004
Slowenien 2004
Spanien 1986
Tschechische Republik 2004
Ungarn 2004
Vereinigtes Königreich 1973
Zypern 2004

Das Bündnis ist geprägt von Mehrsprachigkeit. Innerhalb der Union gibt es 24 Amtssprachen. Das heißt, wichtige Strategiepapiere werden in diese Sprachen übersetzt.

Die Amtssprachen der Europäischen Union sind:

  • Bulgarisch
  • Dänisch
  • Deutsch
  • Englisch
  • Estnisch
  • Finnisch
  • Französisch
  • Griechisch
  • Irisch
  • Italienisch
  • Kroatisch
  • Lettisch
  • Litauisch
  • Maltesisch
  • Niederländisch
  • Polnisch
  • Portugiesisch
  • Rumänisch
  • Slowakisch
  • Slowenisch
  • Spanisch
  • Schwedisch
  • Tschechisch
  • Ungarisch
Neben den Amtssprachen gibt es innerhalb des Staatenbündnisses ca. 60 Regional- und Minderheitensprachen wie Romani. Diese sind für die EU schützenswert und sollen durch konkrete Maßnahmen erhalten werden.

Innerhalb der Organe gibt es zum Teil spezifische Sprachregelungen. Die Kommission hat die Amtssprachen Englisch, Französisch und Deutsch. Die Arbeitspapiere zu den Sitzungen werden in diesen drei Sprachen bereitgestellt. Mittlerweile dominiert aber auf allen Ebenen die englische Sprache.

Welche Organe hat die EU?

Die EU hat sieben Organe: das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union, den Europäischen Rat, die Kommission, der Europäische Gerichtshof, die Europäische Zentralbank und der Rechnungshof.

Die Kommission

Das supranationale Organ ist die Exekutive der EU und wird auch Hüterin der Verträge genannt. Die EU-Kommission ist in Generaldirektionen (DG) und Dienststellen gegliedert. Jedes der DG hat spezifische Aufgaben. Insgesamt arbeiten dort etwa 23.000 Menschen.

Darüber hinaus besteht die Kommission aus dem Kommissionspräsidenten und 27 Kommissaren. Diese sind vergleichbar mit den Ministern auf nationaler Ebene. Jeder Mitgliedsstaat stellt einen Kommissar. Unter ihnen ist der Kommissionspräsident sowie der Hohe Vertreter – der Außenminister der EU. Dieser ist gleichzeitig Vizepräsident der Kommission.

Die derzeitigen Kommissare sind:

Name Funktion Land
Frans Timmermans Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta, erster Vizepräsident und Stellvertreter des Präsidenten Niederlande
Frederica Mogherini Hohe Vertreterin, Vizepräsidentin Italien
Kristalina Georgiewa Haushalt und Personal, Vizepräsidentin Bulgarien
Andrus Ansip Digitaler Binnenmarkt, Vizepräsident Estland
Maroš Šefčovič Energieunion, Vizepräsident Slowakei
Valdis Dombrovskis Euro und sozialer Dialog, Vizepräsident Lettland
Jyrki Katainen Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Vizepräsident Finnland
Günther Oettinger Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Deutschland
Johannes Hahn Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Österreich
Cecilia Malmström Handel Schweden
Neven Mimica Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Kroatien
Miguel Arias Cañete Klimaschutz und Energie Spanien
Karmenu Vella Umwelt, Meerespolitik und Fischerei Malta
Vytenis Andriukaitis Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Litauen
Dimitris Avramopoulos Migration, Inneres und Bürgerschaft Griechenland
Marianne Thyssen Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer Belgien
Pierre Moscovici Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zollunion Frankreich
Christos Stylianidis Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Zypern
Phil Hogan Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Irland
Jonathan Hill Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion Vereinigtes Königreich
Violeta Bulc Verkehr Slowenien
Elżbieta Bieńkowska Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU Polen
Věra Jourová Justiz, Verbraucher und Gleichstellung Tschechien
Tibor Navracsics Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft Ungarn
Corina Crețu Regionalpolitik Rumänien
Margrethe Vestager Wettbewerb Dänemark
Carlos Moedas Forschung, Wissenschaft und Innovation Portugal

Seit 2014 ist Jean-Claude Juncker aus Luxemburg Kommissionspräsident. Der Präsident wird für fünf Jahre gewählt. Er wird vom Europäischen Rat mit einer qualifizierten Mehrheit nominiert und dann offiziell vom Parlament in einer Mehrheitsentscheidung gewählt. Falls der Kandidat die Mehrheit nicht erlangt, muss der Europäische Rat binnen eines Monats einen neuen Kandidaten vorschlagen.

Die Kommissare werden vom Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vorgeschlagen. Dabei berücksichtigt dieser die Vorschläge aus den EU-Ländern. Der Europäische Rat muss dieser Liste zustimmen. Die Nominierten stellen sich dem EU Parlament vor, das dann insgesamt der Kommission zustimmt oder diese ablehnt. Dann ernennt der Europäische Rat die Kommissare mit qualifizierter Mehrheit.

Der Europäische Rat ernennt zudem den Hohen Vertreter mit qualifizierter Mehrheit und mit der Zustimmung des Kandidaten für die Präsidentschaft.

Hauptaufgaben der EU-Kommission

Die Kommission hat sechs Hauptaufgaben. Durch ihr Initiativrecht darf sie Gesetze vorschlagen. Dieses Recht ist der Kommission als supranationales Organ vorbehalten, das den Interessen der EU und nicht der einzelnen Mitgliedsstaaten verpflichtet ist. Die Kommission kann vom Initiativrecht selbst Gebrauch machen oder aber nach Aufforderung des Parlaments oder des Rats. Auch Unionsbürger können die Kommission auffordern. Hierfür sind mindestens eine Million Bürger aus einem Viertel der Mitgliedstaaten nötig.

Zudem setzt sie Europäische Gesetze durch, unter Umständen mit Hilfe des Europäischen Gerichtshofs und überwacht sie. Sie legt Ziele und Prioritäten für Maßnahmen im Arbeitsprogramm fest und sorgt dafür, dass diese auch umgesetzt werden. Als Hüterin der Verträge setzt sie die EU politischen Maßnahmen der EU um, verwaltet das Budget und leitet Außenbeziehungen.

Europäischer Rat

Im Jahr 1974 wurde der Europäische Rat gegründet. Es war ein Komitee der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Zunächst war es lediglich ein informelles Gebilde. Seit 2009 ist er eine Institution der Europäischen Union. Der Rat gibt die strategische Ausrichtung der EU vor. Der Kommissionspräsident ist Teil des Rats, hat aber kein Stimmrecht.

Der Europäische Rat hat zudem einen eigenen Präsidenten. Auch er besitzt, wie der Kommissionpräsident, kein Stimmrecht. Er wird vom Rat auf zweieinhalb Jahre gewählt und darf einmal wiedergewählt werden. Der Ratspräsident darf gleichzeitig kein nationales Amt bekleiden. In seiner Funktion nimmt er den Vorsitz des Rats ein und treibt deren Arbeit voran. Derzeit ist Donald Tusk aus Polen Ratspräsident.

Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten besteht. Der Rat der Europäischen Union besteht aus jeweils einem Minister aus jedem Mitgliedsstaat und wird daher umgangssprachlich auch Ministerrat genannt. Zu den Aufgaben gehört, über EU-Rechtsvorschriften abzustimmen und sie zu verabschieden – gemeinsam mit dem Europäischen Parlament. Darüber hinaus koordinieren die Minister die Politikbereiche. Der Ratsvorsitz wechselt alle sechs Monate unter allen EU-Ländern.

Europäisches Parlament

Die Hauptaufgabe des Europäischen Parlaments ist es, die Kommission zu kontrollieren: es muss dem Kommissionspräsidenten und den Kommissaren zustimmen, kann ihr gegenüber die Vertrauensfrage stellen und hat das Recht, Rückfrage an sie zu stellen. Darüber hinaus ist sie am Gesetzgebungsprozess beteiligt. Für das Budget braucht muss das Parlament zustimmen. Über die Jahrzehnte hat das Parlament an Bedeutung gewonnen und immer mehr an Macht gewonnen. Doch als das Organ, das von den Bürgern gewählt wird, hat es noch immer zu wenig Einfluss, bemängeln Kritiker. Innerhalb Entscheidungsdreiecks aus Kommission, Europäischer Rat und Parlament, hat letzteres die wenigste Macht.

Sitzverteilung im EU Parlament

Seit 1979 wird das Parlament direkt für fünf Jahre gewählt. Mindestens sechs Mitglieder muss es pro Mitgliedsstaat geben, die Verteilung ist im Verhältnis zur Bevölkerungszahl des jeweiligen Mitgliedsstaats. Jedoch ist das Maximum an Sitzen 96 pro Land. Insgesamt gibt es 751 Abgeordnete. Von den 751 kommen 96 aus Deutschland. Die Abgeordneten sitzen nicht nach Ländern, sondern nach Parteien. Acht Fraktionen gibt es derzeit im Parlament:

  • Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
  • Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament
  • Europäische Konservative und Reformisten
  • Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
  • Vereinte Europäische Linke/ Nordische Grüne Linke
  • Fraktion der Grünen / Europäische Freie Allianz
  • Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
  • Europa der Nationen und der Freiheit

Eine Fraktion braucht mindestens 25 Abgeordnete, die aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsstaaten stammen. Der Parlamentspräsident wird von den Abgeordneten mit einer absoluten Mehrheit gewählt. Derzeitiger Präsident ist seit 2014 Martin Schulz aus Deutschland – Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas.

Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) besteht aus einem Richter pro Mitgliedsstaat. Sie werden für sechs Jahre bestimmt. Der Turnus wird so gewählt, dass sich der EuGH alle drei Jahre teilweise erneuert.

Die Aufgabe des EuGH ist zu prüfen, ob die Mitgliedsstaaten das Europäische Recht richtig umsetzen. Darüber hinaus ist er zuständig für Nichtigkeitsklagen – wenn ein EU-Rechtsakt gegen die EU-Verträge oder Grundrechte verstößt. Zudem können EU-Bürger oder Unternehmen gegen die Kommission, den Europäischen Rat oder das Parlament klagen, wenn sie Entscheidungen, die sie bis zu einem gewissen Zeitpunkt getroffen haben müssten, versäumt haben. Das gilt auch, wenn durch Handlungen oder Unterlassungen der EU Schäden für Bürger oder Unternehmen entstehen.

Europäische Zentralbank

Die Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB) ist es, die Preisstabilität im Euroraum zu halten. 19 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben den Euro eingeführt:

  • Belgien
  • Deutschland
  • Estland
  • Finnland
  • Frankreich
  • Griechenland
  • Irland
  • Italien
  • Lettland
  • Litauen
  • Luxemburg
  • Malta
  • Niederlande
  • Österreich
  • Portugal
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Spanien
  • Zypern

Europäischer Rechnungshof

Die Interessen europäischer Steuerzahler werden durch den Europäischen Rechnungshof vertreten, der aus jeweils aus einem Vertreter pro Mitgliedsstaat besteht. Seine Hauptaufgabe ist, die ordnungsgemäße Erhebung und Verwendung der EU-Mittel zu prüfen. Zudem soll er einen Beitrag dazu leisten, das Finanzmanagement der EU zu verbessern.

Welche Verträge gibt es innerhalb der EU?

Seit den Anfängen der Europäischen Gemeinschaft hat sich durch zahlreiche Verträge die Kompetenz der Organe erweitert. Mit jedem Vertrag wurde die Macht des Parlaments gestärkt und viele Entscheidungsprozesse wurden verändert beziehungsweise vereinfacht.

Durch den Vertrag von Paris wurde 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet. Hierbei ging es um gemeinsame wirtschaftliche Interessen. Organ dieses Staatenverbundes war die Hohe Behörde, die unabhängig von den Mitgliedsstaaten agierte. Der besondere Ministerrat kontrollierte die Hohe Behörde und bestand aus einem Vertreter pro Mitgliedsstaat. Die gemeinsame Versammlung beriet die beiden anderen Organe. Zudem gab es sowohl einen Gerichts- als auch einen Rechnungshof.

Durch die Einheitliche Europäische Akte im Jahr 1987 sollte das Parlament weiter gestärkt werden. Auch die Kommission wurde weiter gestärkt. Ziel war, einen gemeinsamen Markt zu schaffen, mit der Freizügigkeit von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen. Der Europäische Rat wurde erstmals als Europäische Institution genannt.

Vertrag von Maastricht ruft Europäische Union ins Leben

Mit dem Vertrag von Maastricht 1993 wurde die Europäische Gemeinschaft zur Europäischen Union. Auch hier sollte die Macht des Parlaments weiter gestärkt werden und zwar durch das Mitentscheidungsverfahren. Die Kontrolle der Kommission durch das Parlament wurde in diesem Vertrag festgelegt. Zudem fielen mehr Politikbereiche in die Europäische Zuständigkeit.

Weitere Politikbereiche kamen durch den Vertrag von Amsterdam 1999. Darüber hinaus gibt es seitdem den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Osterweiterung wurde durch den Vertrag von Nizza 2001 vorbereitet. Zudem wurde festgelegt, dass es nur einen Kommissar pro Mitgliedsstaat gibt. Dem Vertrag von Nizza schloss sich der EU-Verfassungsvertrag an. Hierbei wurden die Entscheidungsstrukturen der wachsenden Zahl an Mitgliedsstaaten angepasst.

Mit dem Vertrag von Lissabon im Jahr 2007 sollte fortgeführt werden, was in den Verträgen von Amsterdam und Nizza begonnen hatte: Die Effizienz und demokratische Legitimität der EU zu verbessern. Durch den Vertrag von Lissabon trat die Charta der Grundrechte der Europäischen Union in Kraft. Dem Parlament kommt seither mehr Macht zu.

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