Wer sind "Besserverdiener"?
Die wirtschaftlichen Leistungsträger bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben stärker in die Pflicht zu nehmen ist an sich kein unsittliches Anliegen. Dem entspricht das System der Steuerprogression und letztlich die Vorstellung eines solidarischen Gemeinwesens, in das die Stärkeren mehr einbringen können als die Schwächeren, weil Erfolg und Leistungskraft auch immer das Wissen um eine soziale Mitverantwortung für weniger Erfolgreiche und weniger Leistungsfähige in sich trägt. Die Geschichte lehrt zudem, dass es gut ist, auf ausgleichende Gerechtigkeit zu achten, weil ein Staatswesen, das sich von der Idee eines sozialen Konsenses leiten lässt, stabiler ist und mehr Nutzen für alle stiftet, als eine Organisation, wo der Mensch des Menschen Wolf ist.
Die Geschichte und nicht zuletzt die Ökonomie lehren aber auch, dass es höchst schwierig ist, zu definieren, wer zu den Leistungsfähigeren gehört – und wer nicht. Vor dieses Problem stellt uns jetzt wieder die von manchen Politikern populistisch aufgeworfene Forderung nach einer härteren Besteuerung für "Besserverdienende". Sie hört sich gut an, diese Forderung. Anderen hingegen sträuben sich die Haare, weil sie um das Definitionsproblem wissen. Eines aber ist klar: Die Wirklichkeit, in der es nun mal viele Farben und nicht nur Schwarz und Weiß gibt, entlarvt den Ausdruck "Besserverdienende" als das, was er ist: als einen politischen Kampfbegriff, der Beifall heischend und plakativ bei Talkshows in den Ring geworfen werden kann. Überdies passt er nicht zur Marktwirtschaft, die ihre Kraft aus der Motivation bezieht, Geld verdienen zu dürfen. So gesehen ist „besser verdienen“ doch wohl nicht verwerflich, oder?
Roman Leuthner