Änderung der geplanten Förderkürzungen Weitere Verschiebung der Solarkürzung im Gespräch

Die Regierungsfraktionen erwägen eine erneute Änderung der geplanten Förderkürzungen für Solarstrom. In Parlamentskreisen war zu hören, dass die Einspeisevergütung für Freiflächen doch erst zum 1. Oktober 2010 um 15 Prozent reduziert werden soll.

Die Einspeisevergütung für Freiflächen soll offenbar erst zum 1. Oktober reduziert werden. Foto: ddp

Weitere Verschiebung der Solarkürzung im Gespräch

Vor gut drei Wochen hatten sich die Fraktionen von Union und FDP darauf geeinigt, die Solarförderung für Freiflächen zum 1. Juli zu senken. Das Bundeskabinett hatte der Vorlage am 3. März zugestimmt. Grund für die jetzige Verschiebung sei die Planungs- und Investitionssicherheit von Unternehmen und die Einhaltung von Verträgen, hieß es aus den Kreisen weiter.

Bei den anderen Punkten habe es bislang noch keine Änderungen gegeben. Der Gesetzentwurf werde aber noch zwischen den Fraktionen verhandelt, hieß es weiter. Nach bisheriger Planung soll die Solarförderung für Dachanlagen ab 1. Juli um 16 Prozent gesenkt
werden. Darüber hinaus wird die im Erneuerbare-Energien-Gesetz ohnehin vorgesehene jährliche Absenkung verschärft.

ddp