Deutschland und Israel sehen die Umbrüche in der arabischen Welt mit Zuversicht und Sorge. Die Revolutionen in den verschiedenen Ländern böten zum einen viele Chancen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag in Tel Aviv nach einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak. Doch gebe es auf der anderen Seite auch "Sicherheitsrisiken", die beachtet werden müssten.
Verteidigungsminister spricht mit Israel über arabischen "Frühling"
Tel Aviv (dapd). Deutschland und Israel sehen die Umbrüche in der arabischen Welt mit Zuversicht und Sorge. Die Revolutionen in den verschiedenen Ländern böten zum einen viele Chancen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag in Tel Aviv nach einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak. Doch gebe es auf der anderen Seite auch "Sicherheitsrisiken", die beachtet werden müssten. Mit de Maizière ist nach drei Jahren erstmals wieder ein deutscher Verteidigungsminister nach Israel gereist.
"Mir geht es insbesondere um eine Bedrohungsanalyse aus israelischer Sicht", betonte der CDU-Politiker. Schwerpunkt ist dabei der festgefahrene Nahost-Friedensprozess, aber auch die Gefahr durch das iranische Atomprogramm sowie die Auswirkungen der Demokratiebewegungen in der arabischen Welt. Zuletzt hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) im März 2008 Israel besucht.
Sorge über iranisches Atomprogramm
De Maizière sagte weiter, er habe mit Barak auch über den Iran gesprochen. "Mit besonderer Sorge" sehe man dabei die unveränderten Bestrebungen Teherans, sich nuklear zu bewaffnen. Barak hatte sich in den letzten Wochen skeptisch geäußert, dass der Iran einen Atomangriff auf Israel starten würde. Allerdings wurde diese öffentliche Einschätzung von Beobachtern auch dahingehend gedeutet, dass Barak seine Landsleute auf eine eigene Atombombe einstimmen wollte. Bislang bestreitet Israel den Besitz von Atomwaffen.
Einseitige Unabhängigkeitserklärung Palästinas verhindern
Insbesondere soll es bei den politischen Gesprächen von de Maizière um eventuelle Auswirkungen einer einseitigen palästinensischen Unabhängigkeitserklärung gehen. Die palästinensische Autonomiebehörde hatte diesen Schritt für Herbst angekündigt, sollte es keine neuen Nahost-Friedensgespräche geben. "Dieses Szenario gilt es zu vermeiden", sagte der Minister. Derzeit ringt das Nahostquartett aus UNO, EU, USA und Russland um eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern.
Barak hatte sich vor kurzem für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit den Palästinensern über einen eigenen Staat ausgesprochen und war damit auf Widerstand in der eigenen Regierung gestoßen. Im September vergangenen Jahres waren die letzten direkten Friedensgespräche nach nur drei Wochen ergebnislos abgebrochen worden.
Geheimhaltung von angeblichem Panzerdeal verteidigt
Zu dem in Deutschland umstrittenen Panzergeschäft mit Saudi-Arabien wollte sich de Maizière zum Auftakt seines Besuches nicht direkt äußern. Weder bestätigte er eine Entscheidung im Bundessicherheitsrat über eine Zustimmung zur Lieferung von 200 "Leopard"-Kampfpanzern, noch dementierte er Medienberichte. Es gebe "gute Gründe", Entscheidungen in dem Gremium geheim zu halten, sagte der CDU-Politiker lediglich. Die mögliche deutsche Waffenlieferung soll Berichten zufolge unter anderem mit der iranischen Bedrohung begründet worden sein.
De Maizière bleibt bis Donnerstag in Israel. Im Verlauf seiner Reise sind noch Treffen mit Parlamentariern und ein Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu vorgesehen. Zum Auftakt wurde er in Tel Aviv von Barak mit militärischen Ehren empfangen. Dass eine solche Zeremonie für einen deutschen Minister heute als eine Selbstverständlichkeit betrachtet werde, sei schon ein "Wunder", sagte de Maizière unter Verweis auf die deutsche Geschichte. Am Mittwoch wird der CDU-Politiker die Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem besuchen. Dort wird an die im Zweiten Weltkrieg ermordeten sechs Millionen Juden erinnert.
Bundeswehr nutzt weiter israelische Drohnen in Afghanistan
Am Rande des Besuchs in Tel Aviv teilte de Maizière mit, dass die Bundeswehr in ihrem Afghanistan-Einsatz weiterhin auf israelische Drohnen setzen wird. Der Vertrag für die Nutzung der unbemannten Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Heron" werde um zwei Jahre bis 2014 verlängert. Die Drohnen dienten zur Unterstützung der Einsätze der KSK-Elitesoldaten am Hindukusch, sagte der CDU-Politiker und betonte, die Bundeswehr habe damit sehr gute Erfahrungen gemacht.
dapd