Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird seine Entscheidung zum Erhalt von Bundeswehrstandorten auch an eine Garantie der Länder zum dauerhaften Weiterbetrieb knüpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Dienstag auf einem Streitkräfteforum des Beamtenbundes in Berlin an. Die Zusage betreffe vor allem Liegenschaften wie Luftwaffenstützpunkte.
Verteidigungsminister fordert Ländergarantie für Bundeswehrstandorte
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird seine Entscheidung zum Erhalt von Bundeswehrstandorten auch an eine Garantie der Länder zum dauerhaften Weiterbetrieb knüpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Dienstag auf einem Streitkräfteforum des Beamtenbundes in Berlin an. Die Zusage betreffe vor allem Liegenschaften wie Luftwaffenstützpunkte. Diese müssten auch bei Protesten von Bürgerinitiativen weiter betrieben werden können. Derzeit verfügt die Bundeswehr über fast 500 Standorte.
Zugleich dämpfte der Minister Erwartungen der Länder, die Bundeswehr werde sich wegen der Katastrophenschutzvorsorge nicht aus der Fläche zurückziehen. Nur für den Katastrophenschutz werde die Bundeswehr keine Ressourcen vorhalten, sagte er. Für diesen Bereich gebe es keine Kompetenz des Bundes. De Maizière versicherte allerdings, es bleibe bei der bewährten Nothilfe der Streitkräfte. Im Katastrophenfall gelte weiter das Motto: "Alles, was laufen kann, wird helfen."
Mit der Bundeswehrreform werden zahlreiche Standorte geschlossen. Das neue Konzept will de Maizière im Herbst vorlegen.
dapd