EU-Kommissar Günter Verheugen warnt davor, bei der EU-Integration eine Pause einzulegen. Jedes Land habe das Recht, dazugehören zu wollen, sagte der scheidende EU-Kommissar. Die EU-Osterweiterung darf nach Ansicht Verheugens nicht als abgeschlossener Prozess betrachtet werden.
Verheugen warnt vor Pause bei der EU-Integration
"Es ist ein großes Versagen, dass jetzt so getan wird, als sei jetzt erstmal eine Pause notwendig, als müssten die, die noch nicht in der EU sind, jetzt erstmal warten", sagte der SPD-Politiker der "Passauer Neuen Presse". Die Osterweiterung habe alle in sie gesetzten Erwartungen politisch wie wirtschaftlich vollständig erfüllt, während alle vorhergesagten schlimmen Folgen ausgeblieben seien, führte er an.
Die Europäische Integration habe einem ganzen Erdteil Frieden, Sicherheit und Stabilität gegeben. Verheugen fragte sich daher, "warum wir dieses wunderbare Instrument nicht weiter nutzen wollen, Demokratie und Menschenrechte herzustellen?" Nur wenn Länder klare Beitrittsperspektiven hätten, würden sie sich anstrengen, die Bedingungen der EU zu erfüllen.
Verheugen nannte die Türkei als Beispiel dafür, wie schwierig es sei, westliche Reformen durchzusetzen, wenn nicht klar sei, was man dabei am Ende gewinnen könne. "Die Heranführung der Türkei ist eine der wichtigsten Herausforderungen für die EU, sie muss gelingen."
Blicke man auf die geopolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und auf die Frage nach dem Verhältnis von westlichen Demokratien zu islamischen Gesellschaften, dann "brauchen wir die Türkei dringender als sie uns".
ddp