Das Umfragetief der Union sorgt in der CSU weiter für Unruhe. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis mahnte am Mittwoch, gefordert sei jetzt nicht nur die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vielmehr müssten alle Spitzenleute und Abgeordneten für ein klares Profil der Union sorgen.
Unruhe in CSU wegen Umfragetiefs der Union
Berlin/München (dapd). Das Umfragetief der Union sorgt in der CSU weiter für Unruhe. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis mahnte am Mittwoch, gefordert sei jetzt nicht nur die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vielmehr müssten alle Spitzenleute und Abgeordneten für ein klares Profil der Union sorgen.
Der frühere CSU-Chef Erwin Huber verschärfte seine Kritik an der schwarz-gelben Bundesregierung. Er sagte der Münchner "Abendzeitung": "Das ist einfach nur noch ein Chaos- und Panikorchester da oben." Huber bezeichnete die Schwesterpartei CDU als "Hühnerhaufen".
Geis kritisierte mit Blick auf die konservativen Stammwähler der Union das Werben einiger CDU-Politiker für die Präimplantationsdiagnostik (PID). Er mahnte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd: "Man kann sich nicht so gegen die Position der Kirchen stellen." Dies sei "für eine C-Partei eine schwierige Situation".
Bei der Debatte um Steuersenkungen sei "der Eindruck von einem Hin und Her entstanden", fügte Geis hinzu. Es sei richtig, die mittleren und unteren Einkommen zu entlasten. Zugleich müsse die Union "darauf achten, dass wir die künftigen Generationen nicht zu sehr belasten". Dies sei ein "konservatives Gebot".
Umfrage sieht Union nur bei 31 Prozent
Einer neuen Umfrage zufolge rutschte die Union auf Bundesebene in der Wählergunst von 33 auf 31 Prozent ab. Forsa-Chef Manfred Güllner sagte dem Magazin "Stern", die schwarz-gelbe Koalition habe beim Thema Steuersenkungen "Fehler über Fehler" gemacht. Darunter leide auch das Ansehen von Merkel.
Güllner fügte hinzu: "In der Finanzkrise 2009 galt sie als die Frau, die sich um die Sorgen der Menschen kümmert. Doch jetzt haben viele den Eindruck, dass sie das Gespür dafür verloren hat."
Geis sieht auch beim Atomausstieg "noch viel Erklärungsbedarf". Die Unions-Abgeordneten müssten stärker als bisher erläutern, warum die Energiewende beschlossen worden sei - und dass sie keine Nachteile für die Wirtschaft bringen werde.
Ferner forderte Geis, die Erfolge der schwarz-gelben Koalition mehr herauszustellen. Er betonte: "Wir haben hervorragende wirtschaftliche Daten, die aber ganz offensichtlich der Bundesregierung nicht zugerechnet werden." Die Union müsse deshalb verstärkt darauf hinweisen, "dass die Regierung einen maßgeblichen Anteil am Wirtschaftsaufschwung hat".
dapd