Nach der Opposition hat auch die Union im Bundestag eindringlich vor zu strengen Sparauflagen für die Bundeswehr gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU): "Die zukünftige Größe der Bundeswehr muss sich danach richten, was sicherheitspolitisch geboten ist."
Unionsfraktion warnt vor zu harten Sparauflagen für Bundeswehr
Osnabrück (dapd). Nach der Opposition hat auch die Union im Bundestag eindringlich vor zu strengen Sparauflagen für die Bundeswehr gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU): "Die zukünftige Größe der Bundeswehr muss sich danach richten, was sicherheitspolitisch geboten ist." Die zu Recht angepeilte Größe von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sei aber nicht zu halten, wenn am Spargebot von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 für den Verteidigungshaushalt festgehalten werde.
Zu Vorschlägen, die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr künftig aus dem Verteidigungsetat herauszunehmen, sagte Schockenhoff: "Es hilft bei der Sanierung des Bundeshaushalts insgesamt nicht weiter, wenn Ausgaben nur von einer Stelle zur anderen verschoben werden." Auch das Verteidigungsministerium müsse einen Konsolidierungsbeitrag leisten. Er plädierte aber dafür, "den Sparbeitrag der Bundeswehr zu reduzieren oder zeitlich zu strecken".
Der Verteidigungsexperte sprach sich dafür aus, "militärische Aufgaben künftig innerhalb der EU stärker arbeitsteilig zu erledigen". Die Bundeswehr könne sich dann auf ihre Kernkompetenzen beschränken, während andere EU-Länder ihre speziellen Fähigkeiten einbrächten.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will sein Konzept für die Reform der Bundeswehr am kommenden Mittwoch vorstellen.
dapd