Von Karin Birk
Ungleiche Krisenmanager
Ein Bild geht um die Welt. Karl-Theodor zu Guttenberg, seit wenigen Wochen neuer Bundeswirtschaftsminister, steht mitten in New York. Auf dem funkelnden Times Square breitet er vor der bunten Leuchtreklame selbstbewusst die Arme aus, ganz nach dem Motto: „Was kostet die Welt?“ Der gerade einmal 37 Jahre alte CSU-Politiker demonstriert, dass er sich in der Neuen Welt zu Hause fühlt. Wenig vorher hatte er mit dem Finanzguru George Soros diskutiert. Wenige Stunden später traf er sich mit den obersten Managern des Opel-Mutterkonzerns General Motors, Rick Wagoner und Fritz Henderson, um Rettungsmöglichkeiten für den traditionsreichen Autobauer auszuloten. Auch hier stimmen die Bilder. Der Minister eilt nicht zum Firmensitz, sondern lässt die Konzernlenker in die deutsche Botschaft kommen. Der Franke macht den Amerikanern höflich, aber unmissverständlich klar, dass es Hilfen nicht zum Nulltarif geben wird.
Während der junge Politikaufsteiger in Amerika glänzt, sorgt der Bundesfinanzminister in England für diplomatische Missklänge. Dort verglich Peer Steinbrück die geplante Steueroasen-Liste mit einer Kavallerie, die man haben, aber nicht ausreiten lassen müsse, um die Indianer zu beeindrucken. Das zielte gegen die Schweizer. Deren Empörung war groß. Zum zweiten Mal binnen weniger Monate musste der deutsche Botschafter in Bern wegen Steinbrück im Außenministerium vorstellig werden. Einen smarten Auftritt hatte der SPD-Finanzminister aber auch nicht im Sinn gehabt, vielmehr wollte er die Schweizer weiter unter Druck setzen, damit sie nicht nur davon reden, ihr Bankgeheimnis zu lockern, sondern dies auch tun.
Noch weiß keiner der beiden Minister, ob er sein Ziel erreichen wird. Während der Kampf gegen die Steuerhinterziehung für die Bewertung von Steinbrücks Amtszeit nicht kriegsentscheidend sein wird, dürfte Guttenberg vor allem am weiteren Schicksal von Opel gemessen werden. Geschickt versuchte er deshalb, die Erwartungen zu drücken. Er verwies darauf, dass es nicht nur um Wahlen, sondern auch um Steuergelder gehe. Daher müsse das Management zunächst ein schlüssiges Sanierungskonzept vorlegen.
Gleichwohl kritisierte die Opposition die Reise des Ministers. Das ist wenig bemerkenswert. Das ist ihre Aufgabe. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle urteilt: „Außer Spesen nichts gewesen.“ Interessanter ist die distanzierende Bewertung des Koalitionspartners. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck meinte abwertend, die Ergebnisse seien vage. „Dafür hätte er nicht nach Amerika fahren müssen es sei denn, er hat Wert gelegt auf die Fotos am Times Square.“