Derzeit gibt es nach Aussage des Bundesnachrichtendienstes keine Hinweise für die Entwicklung eines internationales Netzwerk von Rechtsextremisten in Europa. "Rechtsextremismus ist national geprägt. Wir haben keine Erkenntnisse darüber, dass sich eine grenzüberschreitende militante Bewegung oder sogar ein internationaler Rechtsterrorismus entwickelt", sagte BND-Präsident Ernst Uhrlau.
Uhrlau sieht den BND gut aufgestellt
Osnabrück (dapd). Derzeit gibt es nach Aussage des Bundesnachrichtendienstes keine Hinweise für die Entwicklung eines internationales Netzwerk von Rechtsextremisten in Europa. "Rechtsextremismus ist national geprägt. Wir haben keine Erkenntnisse darüber, dass sich eine grenzüberschreitende militante Bewegung oder sogar ein internationaler Rechtsterrorismus entwickelt", sagte BND-Präsident Ernst Uhrlau der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein solcher Trend sei nicht erkennbar.
Die deutschen Sicherheitsbehörden sind nach Einschätzung Uhrlaus "gegen alle Formen des Extremismus sehr gut aufgestellt". Die Verfassungsschutzbehörden hätten die Neonaziszene in Deutschland sehr genau im Blick, versicherte Uhrlau. Sofern die Schwelle zum Rechtsterrorismus erreicht würde - wofür gegenwärtig nichts spreche, "könnte dieser Gefahrenbereich auch im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum der Sicherheitsbehörden in Berlin bearbeitet werden".
dapd