Angesichts einer drohenden Rezession will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit neuen Fördermitteln die Bauwirtschaft beleben. Geplant sei unter anderem ein Programm für den altersgerechten Umbau von Wohnungen, sagte Tiefensee der „Süddeutschen Zeitung“. Hausbesitzer sollten mit günstigen Darlehen Häuser und Wohnungen so umbauen können, dass ältere Menschen möglichst lange in ihren vier Wänden leben können.
Tiefensee will Bauwirtschaft beleben
Geplant seien bisher 50 Millionen Euro für Zinsverbilligungen, sagte der Minister. „Das könnten wir aber auch deutlich ausweiten“, sagte Tiefensee. „So würden wir viele Hundert Millionen Euro Investitionen anstoßen.“
Gleiches gelte für eine Aufstockung des Programms zur Gebäudesanierung, sagte Tiefensee. Die bisherigen 900 Millionen Euro könnten „sehr deutlich“ erhöht werden. Dadurch könne die staatliche Förderbank KfW mehr Darlehen ausreichen oder die Zinsen senken. Auch ein Programm zur Sanierung von Schulen und Kindergärten lasse sich deutlich ausbauen. Denkbar sei eine Verdreifachung der Bundesmittel von 100 auf 300 Millionen Euro.
Gleichzeitig sprach sich der Minister gegen Steuersenkungen aus. „Die nützen uns jetzt nichts, die gehen in den Sparstrumpf, nicht in den Konsum“, sagte Tiefensee. Dagegen befürworte er eine Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer, um emissionsarme Fahrzeuge zu entlasten. „Wichtig ist es, die Steuer so zu gestalten, dass es nicht indirekt zu einer Steuererhöhung kommt“, sagte er. Dies sei der Fall, wenn Steuersenkungen für neue Fahrzeuge durch höhere Steuern für die Besitzer älterer Autos kompensiert würden.
ddp