SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Für die Gespräche über ein künftiges rot-grünes Regierungsbündnis haben die potenziellen Koalitionäre bei ersten Verhandlungen am Montagabend themenspezifische Arbeitsgruppen eingerichtet, wie Sprecher beider Parteien am Dienstag in Mainz mitteilen.
Themenspezifische Arbeitsgruppen eingerichtet
Mainz (dapd-rps). SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Für die Gespräche über ein künftiges rot-grünes Regierungsbündnis haben die potenziellen Koalitionäre bei ersten Verhandlungen am Montagabend themenspezifische Arbeitsgruppen eingerichtet, wie Sprecher beider Parteien am Dienstag in Mainz mitteilen.
In den nächsten Wochen beraten Fachpolitiker beider Parteien über die Themen Finanzen, Bildung, Energie und Klimaschutz, Umwelt, Soziales und Gesundheit. Expertengruppen wurden zudem zu den Politikfeldern Infrastruktur, Demokratie und Beteiligung, Soziale Gerechtigkeit und Gute Arbeit, Inneres und Recht sowie Medien eingerichtet.
SPD und Grüne wollen bis zu ihren Parteitagen am 7. und 8. Mai eine Koalitionsvereinbarung fertig haben und zur Abstimmung vorlegen. Der neue Landtag tritt am 18. Mai zum ersten Mal zusammen.
In das erste Koalitionsgespräch am Montag waren SPD und Grüne mit einem Grundlagenpapier gestartet. Darin wurden gemeinsame Überzeugungen wie beispielsweise ein zügiger Atomausstieg oder der Weg hin zu einem ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Rheinland-Pfalz festgehalten.
dapd