Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich über weiter steigende Steuereinnahmen freuen. Im Februar stiegen sie im Vergleich zum gleichen Vorjahresmonat um 9,7 Prozent auf 39,5 Milliarden Euro.
Steuereinnahmen steigen
Im Januar und Februar zusammen lagen die gesamten Steuereinnahmen mit 77,5 Milliarden Euro um 7,6 Prozent über dem Vorjahreszeitraum.
Die Zuwachsraten im Februar sind nach Ministeriumsangaben vor allem deshalb so hoch, weil das Aufkommen vor einem Monat krisenbedingt noch schwach war. Im Verlauf des Jahres 2010 erholten sich aber die Steuereinnahmen, sodass das Ministerium im Jahresverlauf 2011 mit schwächeren Zuwachsraten rechnet.
Die verbesserte Beschäftigungslage spiegelte sich im Februar in deutlich gestiegenen Lohnsteuereinnahmen wider. Sie stiegen um 11,1 Prozent im Vergleich zum gleichen Vorjahresmonat. Die Umsatzsteuer übertraf das Vorjahresniveau um 13,5 Prozent.
Nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums wird die deutsche Wirtschaft im Verlauf dieses Jahres wieder an Schwung gewinnen. Nachdem die Produktion im verarbeitenden Gewerbe zum Jahresauftakt nur verhalten ausgefallen sei, signalisierten Indikatoren, dass sich deren Tempo wieder beschleunigen dürfte, heißt es im Monatsbericht des Ministeriums. Die vorliegenden Daten stützten die bisherige Wachstumsprognose der Bundesregierung, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2011 um 2,3 Prozent steigen dürfte.
Wirtschaft gewinnt neuen Schwung
Auch wenn die Exportdynamik zu Jahresbeginn spürbar abgeflacht sei, bleibe die Grundtendenz der Ausfuhren weiter leicht aufwärtsgerichtet. Dabei dürfte die deutsche Exportwirtschaft deutliche Impulse aus den Schwellenländern erhalten.
Die Aussichten für eine weitere Verbesserung der Situation auf dem Arbeitsmarkt seien gut, heißt es weiter in dem Bericht. Die weiter positive Arbeitsmarktlage und Lohnsteigerungen verbesserten die Einkommenssituation der privaten Haushalte und begünstigten damit den privaten Konsum.
Ein Risiko für die Entwicklung der Realeinkommen stellten allerdings die Preissteigerungen bei Energie dar. "Vor dem Hintergrund der Spannungen in denjenigen Ländern Nordafrikas, die teils erheblich zur weltweiten Erdölversorgung beitragen, bestehen hier erhebliche Unsicherheiten", heißt es im Bericht.
dapd