Der Bund hat einen Anstieg der Steuereinnahmen bestätigt. Die Vorauszahlungen zur Einkommen- und Körperschaftssteuer seien gewachsen, sagte Finanz-Staatssekretär Hartmut Koschyk.
Steuereinnahmen steigen
Noch keine Zuwächse seien allerdings beim Lohnsteueraufkommen zu erkennen, weil es dabei seit Jahresbeginn für Arbeitnehmer Vergünstigungen gebe. Auch bei der Umsatzbesteuerung gibt es laut Koschyk noch keinen Aufwärtstrend.
Der CSU-Politiker reagierte auf Berichte, wonach Bund, Länder und Gemeinden kommendes Jahr wegen der guten Konjunktur mindestens 30 Milliarden Euro mehr an Steuern erwarten können als noch im Mai veranschlagt. Auf die Zahl ging der Parlamentarische Staatssekretär nicht ein. Ein Sprecher seines Ministeriums nannte sie Spekulation. Die Regierung will erst am Donnerstag eine neue Konjunkturprognose abgeben; die nächste offizielle Steuerschätzung ist für Anfang November angesetzt.
Koschyk betonte, dass der Zuwachs der Steuereinnahmen ohnehin nichts am Rekorddefizit des Bundes im kommenden Jahr ändere. "Wir werden mit Sicherheit auch im Jahr 2011 eine Rekordneuverschuldung des Bundes haben", sagte er. Konjunkturell bedingte Mehreinnahmen bedeuteten nicht, dass das strukturelle Defizit abnehme. Gerade dies verlange aber die Schuldenbremse im Grundgesetz.
dapd