Anlässlich des NATO-Außenministertreffens in Berlin hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den Zustand des Militärbündnisses scharf kritisiert. Dem "Hamburger Abendblatt" sagte Steinmeier: "Die beim NATO-Gipfel demonstrativ zur Schau gestellte Einigkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Bündnis in einer tiefen Krise befindet."
Steinmeier sieht die NATO in tiefer Krise
Berlin (dapd). Anlässlich des NATO-Außenministertreffens in Berlin hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den Zustand des Militärbündnisses scharf kritisiert. Dem "Hamburger Abendblatt" sagte Steinmeier: "Die beim NATO-Gipfel demonstrativ zur Schau gestellte Einigkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Bündnis in einer tiefen Krise befindet." Der Streit in der Frage des Libyen-Einsatzes habe tiefe Gräben aufgerissen. "Wir müssen dringend wieder zu mehr Einigkeit finden", forderte der frühere Außenminister. Er bezweifle aber, dass die Bundesregierung noch genügend internationales Gewicht habe, hierzu entscheidend beitragen zu können.
Der Bundesregierung warf Steinmeier vor, durch ihr Verhalten im Libyen-Einsatz Deutschlands Rolle in der NATO geschwächt zu haben. "Das Lavieren zwischen militärischer Nichtbeteiligung und unausgegorenen Angeboten militärischer Beiträge zur humanitären Hilfe trägt jedenfalls nicht dazu bei, den deutschen Einfluss in der NATO zu erhöhen", sagte der Oppositionsführer im Bundestag.
dapd