SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Versäumnisse in der Eurokrise vorgeworfen. Er wäre in dieser kritischen Phase auf die Opposition zugegangen, sagte der frühere Außenminister am Dienstag im WDR5. Er hätte geklärt, unter welchen Voraussetzungen man eine parlamentarische Mehrheit für ein mutiges, europäisches Signal finden könne.
Steinmeier: Merkel setzt in Eurokrise nicht auf Geschlossenheit
Köln (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Versäumnisse in der Eurokrise vorgeworfen. Er wäre in dieser kritischen Phase auf die Opposition zugegangen, sagte der frühere Außenminister am Dienstag im WDR5. Er hätte geklärt, unter welchen Voraussetzungen man eine parlamentarische Mehrheit für ein mutiges, europäisches Signal finden könne.
"Das hat Frau Merkel nicht getan", sagte Steinmeier. Deshalb sei die SPD jetzt nach vorn gegangen und habe angeboten, "auch schwierige Entscheidungen mitzutragen".
Im Gegensatz zu Merkel plädiert Steinmeier für eine Umschuldung Griechenlands. Das könnte durch Rückkauf der griechischen Staatsanleihen geschehen. Oder eine europäische Stelle könnte neue Schuldscheine unterhalb des Nennwerts ausgeben. Ihm scheine es so, dass die Mehrheit der Länder in der europäischen Währungsunion jetzt eher für eine Umschuldung offen sei, sagte Steinmeier.
dapd