Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind die schwarz-gelben Atomausstiegspläne das "energiepolitische Waterloo" von Union und FDP. Die Koalition müsse jetzt, zehn Jahre später als von Rot-Grün vorgesehen, doch dem Atomausstieg zustimmen, sagte Steinmeier am Dienstag dem Hörfunksender NDR Info. Deshalb sei er mit dem Beschluss vom Vortag auch "überhaupt nicht zufrieden".
Steinmeier bezeichnet den Atombeschluss als "Waterloo der Koalition"
Berlin (dapd). Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind die schwarz-gelben Atomausstiegspläne das "energiepolitische Waterloo" von Union und FDP. Die Koalition müsse jetzt, zehn Jahre später als von Rot-Grün vorgesehen, doch dem Atomausstieg zustimmen, sagte Steinmeier am Dienstag dem Hörfunksender NDR Info. Deshalb sei er mit dem Beschluss vom Vortag auch "überhaupt nicht zufrieden".
Wenn Union und FDP jetzt allerdings einen Gesetzentwurf vorlegten, der den Ausstieg aus der Kernkraft für 2021 oder 2022 klar und unumkehrbar festschreibe, dann könne die SPD diesem Teil möglicherweise zustimmen, sagte der Fraktionsvorsitzende im Bundestag. "Ob das auch für die anderen Teile stimmt, die noch vorgelegt werden, das müssen wir sehen."
Grundsätzlich sei die SPD immer dafür gewesen, aus der Nutzung der Atomkraft auszusteigen. "Wenn die CDU zehn Jahre später zu der selben Überzeugung kommt, muss ich nicht dagegen stimmen", sagte Steinmeier.
dapd