Das Bundesfinanzministerium rechnet in diesem Jahr mit Steuerausfällen von 48 Milliarden Euro gegenüber der jüngsten Steuerschätzung in November. Für das laufende Jahr erwarteten die Experten lediglich noch 524 Milliarden Euro Steueraufkommen für den Gesamtstaat.
Steinbrück erwartet 48 Milliarden Steuerausfälle
Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt am Dienstag zu seinen dreitägigen Beratungen in Bad Kreuznach zusammen. Insgesamt werden laut einem Bericht des "Handelsblatts" acht Schätzvorschläge diskutiert; die Prognose des Finanzministeriums gilt als richtungweisend. Basis der Steuerschätzung ist die Wachstumsprognose der Bundesregierung, die für dieses Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um real sechs Prozent vorhersagt.
Obwohl nach der Konjunkturprognose der Bundesregierung die Rezession im Sommer beendet sein und die Wirtschaft 2010 wieder leicht wachsen dürfte, sinken die Steuereinnahmen kommendes Jahr nochmals um etwa 2 Milliarden Euro auf dann 522 Milliarden Euro – das entspräche einem Minus gegenüber der jüngsten Prognose von 73 Milliarden Euro. Ursprünglich hatten die Experten für 2010 Steuereinnahmen von fast 600 Milliarden Euro erwartet.
Laut Prognose des Finanzministeriums werden die Steuereinnahmen dem ab 2011 zwar wieder deutlich steigen, dennoch fehlten dem Bericht zufolge gegenüber früheren Prognosen Jahr für Jahr 80 Milliarden Euro.
ddp