Verkehrte Welt im Euro-Raum. Da beantragt ein Land, wie jetzt Spanien, Milliarden von Euro zur Rettung von Großbanken, und die EU-Lenker, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sind glücklich über den lang erwarteten Schritt. Die auch an den Finanzmärkten spürbare Erleichterung dürfte jedoch nur von kurzer Dauer sein.
Hajo Friedrich
Denn, trotz der zur Schau getragenen Erleichterung in Brüssel und den Euro-Hauptstädten über das Hilfsersuchen Spaniens zur europäischen Rettung des maroden Bankensektors geht die Ungewissheit über die Zukunft des Euro weiter. Immer deutlicher zeigt sich, dass die Regierungen der Euroländer weder die Staatsschulden noch die Verhältnisse auf dem Finanzmärkten in den Griff bekommen.
Auch die seit Monaten diskutierte Einführung einer Finanztransaktionssteuer in einigen Ländern dürfte nichts an den Auswüchsen auf den international agierenden Finanzmärkten ändern. Sie ist nur eine Beruhigungspille, um den Bürgern das Gefühl staatlicher Handlungsfähigkeit zu geben.
Die in Südeuropa und Irland eingeschlagenen Wege, mit Sparen und anderen Reformen den Schuldendruck zu mindern, erweisen sich offentichtlich als ungenügend. Weit und breit gibt es - außerhalb von Deutschland - keine Aussichten auf ein gesundes Wirtschaftswachstum, das sich aus der Leistungskraft der Volkswirtschaften nährt. Immer lauter wird in Europa der Ruf nach im Grunde schuldenfinanzierten Wachstumsimpulsen. Das dürfte auch das zentrale Ergebnis der Wahlen in Frankreich sein.
Orientierungslosigkeit im Eurorraum
Auch am 17. Juni in Griechenland muss damit gerechnet werden, dass viele Politiker gewählt werden,die die europäischen Sparauflagen ablehnen. Und selbst, wenn sich eine große Koalition bilden sollte, die sich dem "Spardiktat" der internationalen Finanziers beugt, dürfte Griechenland noch viele Jahre brauchen, um aus der Krise zu kommen.
"Rettung ohne Demütigung" kommentieren spanische Medien und Politiker die jetzt anleifenden Hilfen aus dem europäischen Rettungsschirem. Dass sowohl in Athen wie Madrid Sparen, wirtschaftliche und soziale Reformen sowie eine Neuordnung des Finanzmarkts als unbotmäßige Einmischung von außen angesehen werden, zeigt hie Hilf- und Orientierungslosigkeit im Eurorraum. Ob die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach mehr europäischer Integration hilft, ist fraglich. Wenn überhaupt, dann würden all die Vorschläge nach einer Fiskalunion, Bankenunion sowie mehr politischer Abstimmung ohnehin erst in einigen Jahren greifen.
Im Augenblick haben die Deutschen eher genug von Europa. Eine Ursache ist auch die wachsenden Erkenntnis, das nicht zuletzt die deutschen Steuerzahler und Sparer für die Schulden der Euro-Partner haften müssen. Das klar auszusprechen ist aber noch Tabu, weil es soziale Unruhen hervorrufen könnte. Alarmierend ist bereits, das auch immer mehr mittelständische Unternehmen nervös werden und zum Beispiel ihre Sparkonten leerräumen und nach sicheren Anlagenmöglichkeiten Ausschau halten.
Schönwetterveranstaltung EU
Immer größer wird die Versuchung oder Sehnsucht, die Schulden einfach "wegzuinflationieren", heißt es in Brüssel. Die Europäische Zentralbank (EZB) droht endgültig zur Gelddruckmaschine und damit zum Anheizer der Inflation zu verkommen. Da die klammen Länder nur noch zu hohen Zinsen auf dem Kapitalmarkt Geld von Investoren erhalten, wächst der Druck auf die EZB kurzfristig als Finanzier der Staaten einzuspringen und Staatsanleihen zu erwerben. Aus dem einstigen Hüter der Geldwertstabilität könnte so deren Totengräber werden.
Die Sehnsucht nach einer "Stunde Null" greift in Europa bereits Raum. Aber kaum einer wagt sich auszumalen, was auf dem Weg dahin alles zerstört werden könnte. Immer deutlicher zeigt sich, dass die EU eine Schönwetterveranstaltung ist. Beim kleisnten Sturm gerät sie ins Wanken. Armes Europa.