Die Wirtschaftskrise macht sich im gesamtdeutschen Haushalt deutlich bemerkbar. Nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes betrug das Staatsdefizit ist im ersten Halbjahr dieses Jahres 17,3 Milliarden Euro.
Staatsdefizit beträgt 17,3 Milliarden Euro im ersten Halbjahr
Im Vorjahreszeitraum gab es noch einen Überschuss von gut sieben Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt errechnet sich aus dem Finanzierungssaldo eine Defizitquote von minus 1,5 Prozent für das erste Halbjahr 2009. Damit hält Deutschland das Maastricht-Kriterium von maximal drei Prozent ein.
Bei den Einnahmen wurde erstmals wieder seit 2004 ein Rückgang um 1,1 Prozent verzeichnet. Dagegen erhöhten sich die Ausgaben des Staates um 3,5 Prozent. Auf der Einnahmeseite blieben vor allem die Steuern, die etwa die Hälfte der gesamten Einnahmen des Staates ausmachen, im ersten Halbjahr hinter dem entsprechenden Vorjahreswert zurück (minus 3,8 Prozent).
Besonders stark war dabei der Einbruch bei den Einkommens- und Vermögenssteuern. Deren Aufkommen fiel im ersten Halbjahr um 6,7 Prozent geringer aus. Einen massiven Rückgang gab es hier bei der Körperschaftssteuer (minus 46,0 Prozent) und bei den vom Ausland erhaltenen Steuern (minus 26,8 Prozent). Die von den privaten Haushalten gezahlten Einkommens- und Vermögenssteuern waren mit minus 2,1 Prozent nur leicht rückläufig.
Bei den Ausgaben machten sich einige neue Regelungen wie die Honorarreform für niedergelassene Ärzte, die Erhöhung des Kindergeldes sowie der einmalig gewährte Kinderbonus bemerkbar. Insbesondere die Kurzarbeit sorgte für einen Anstieg der Subventionen (plus 11,2 Prozent), da die Bundesagentur für Arbeit den betroffenen Unternehmen die Sozialversicherungsbeiträge erstattet.
ddp