Die SPD sieht vor einer möglichen Zustimmung zu den Atomausstiegsplänen der Regierung noch Gesprächsbedarf in einigen Punkten.
SPD will Gespräche über Solarförderung
Berlin (dapd). Die SPD sieht vor einer möglichen Zustimmung zu den Atomausstiegsplänen der Regierung noch Gesprächsbedarf in einigen Punkten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne er "noch nicht erkennen, dass wir bei der Förderung der erneuerbaren Energien ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Solar und Windkraft haben", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. Er könne der Regierung in diesem Punkt nur zu Gesprächsbereitschaft raten.
Wenn die schwarz-gelbe Koalition weitestgehend zum rot-grünen Atomkonsens von 2001 zurückkehre, sehe er keinen Grund für ein Taktieren. "Dann werde ich nicht verzweifelt nach Gründen suchen, gegen den Atomausstieg zu stimmen." Voraussetzung sei aber ein stufenweises und unumkehrbares Abschalten der Atommeiler und die ergebnisoffene Suche nach einem Atommüllendlager.
dapd