Die SPD hat ein eigenes Energiekonzept vorgestellt und setzt dabei im Gegensatz zu den Grünen auf Kohle und Gas. "Wir richten uns nicht taktisch nach Koalitionspartnern, sondern formulieren, was wir wollen", sagte Fraktionsvize Hubertus Heil am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung des Konzepts, das kein Zugeständnis an die Grünen sein soll. Es gebe unterschiedliche Schwerpunkte, betonte Heil.
SPD stellt Energiekonzept vor
Berlin (dapd). Die SPD hat ein eigenes Energiekonzept vorgestellt und setzt dabei im Gegensatz zu den Grünen auf Kohle und Gas. "Wir richten uns nicht taktisch nach Koalitionspartnern, sondern formulieren, was wir wollen", sagte Fraktionsvize Hubertus Heil am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung des Konzepts, das kein Zugeständnis an die Grünen sein soll. Es gebe unterschiedliche Schwerpunkte, betonte Heil.
Das Konzept baut nach Heils Angaben auf drei Säulen auf: Die Energie müsse umweltverträglich und für Versorger sowie Verbraucher bezahlbar sein, wobei die ausreichende Energieversorgung gesichert sein müsse. Der komplette Ausstieg aus der Atomenergie ist in dem SPD-Konzept noch für dieses Jahrzehnt vorgesehen.
Dafür sollen nach den Plänen der SPD Kohle und Gas entscheidende Rollen spielen. "Je mehr erneuerbare Energien genutzt werden, desto besser. Wir werden aber über einen längeren Zeitraum Kohle- und Gaskraftwerke brauchen", sagte Energieexperte Rolf Hempelmann. Dafür müssten moderne Kraftwerke gebaut und "alte Möhren" abgeschaltet werden.
"Wir bekennen uns zur Industrie", fügte Hempelmann hinzu. Auch in Zukunft müsse es Ausnahmeregelungen für die Industrie geben, wie etwa in der Vergangenheit die Befreiung von der Ökosteuer.
Außerdem will die SPD-Fraktion im Bundestag vorschlagen, auch nach dem Ende der Steinkohlesubventionen 2018 den Kohlebergbau zu ermöglichen und zu unterstützen. "Es gibt solche Überlegungen in der Wirtschaft", sagte Hempelmann. Davor dürfe sich die Politik nicht verschließen.
Heil forderte die Parteien im Bundestag auf, sich gemeinsam um einen Konsens in der Energiepolitik zu bemühen. Deutschland brauche ein Energiekonzept, das über die nächste Bundestagswahl hinaus verbindlich sei. "Dieses Jahr müssen Entscheidungen fallen", sagte Heil.
dapd