Die SPD kritisiert das von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) geplante Konjunkturprogramm.
SPD gegen Konjunkturpläne von Glos
"Es ist nicht die Aufgabe des Bundeswirtschaftsministers, das konjunkturelle Krisengerede zu verstärken und den bayerischen CSU-Landtagswahlkampf mit Appetithäppchen zu füttern", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß der "Frankfurter Rundschau".
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereitet das Wirtschaftsministerium ein Programm zur Stützung der privaten Nachfrage im Umfang von mindestens zehn Milliarden Euro vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat solche Pläne bereits zurückgewiesen.
FDP-Vize Rainer Brüderle sagte dagegen, Glos habe mit seinem Programm die "berechtigten Sorgen über die konjunkturelle Entwicklung dokumentiert". "Minister Glos spürt, dass etwas zu tun ist, aber die Bremser im Kabinett Merkel werden ihn daran hindern", sagte Brüderle dem Blatt.
ddp