Die SPD plant offenbar noch Änderungen an der Aufstockung der Abwrackprämie. "Es wird einen Antrag der Fraktion geben, nachdem auch 'Hartz IV'-Empfänger von der Umweltprämie profitieren sollen", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Berg.
SPD denkt über Änderungen an Abwrackprämie nach
Zudem forderte Berg in der "Thüringer Allgemeinen" mehr Rechtssicherheit für die Antragsteller. So solle auf die Deckelung des Fördertopfes bei fünf Milliarden Euro verzichtet werden. Wenn Anträge auf die Umweltprämie wie geplant bis zum 31. Dezember zugelassen werden, dann dürfe das Budget für die Prämie nicht auf fünf Milliarden Euro begrenzt werden. "Wenn man die Befristung bis Jahresende laufen lässt, muss man auch die Mittel bereit stellen, die das Vorhaben eben kostet", sagte Berg, notfalls auch mehr als fünf Milliarden.
ddp