Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer geht auch nach der Abstimmungspanne im Landtag von einem Fortbestand der schwarz-gelben Koalition aus. Seehofer sagte am Freitag der Nachrichtenagentur dapd in Herzogenaurach: "Daran bestand kein Zweifel." Er bejahte zudem die Frage, ob der Krach in der Koalition nun beigelegt sei.
Seehofer hält Koalitionskrach für beigelegt
Herzogenaurach/München (dapd-bay). Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer geht auch nach der Abstimmungspanne im Landtag von einem Fortbestand der schwarz-gelben Koalition aus. Seehofer sagte am Freitag der Nachrichtenagentur dapd in Herzogenaurach: "Daran bestand kein Zweifel." Er bejahte zudem die Frage, ob der Krach in der Koalition nun beigelegt sei.
Seehofer verwies darauf, dass er am Donnerstagabend bei der überraschenden Abstimmung nicht im Landtag gewesen sei. Zudem sei das Parlament unabhängig. Der CSU-Chef fügte jedoch hinzu: "Ich kann nur raten, dass man in einer Koalition geschlossen abstimmt - und nicht mit wechselnden Mehrheiten."
Ein Teil der CSU-Fraktion hatte bei einer Abstimmung zum Abfallwirtschaftsgesetz im Landtag für einen Oppositionsantrag votiert und damit heftige FDP-Kritik ausgelöst. FDP-Fraktionschef Thomas Hacker sagte am Freitag in einem dapd-Interview, offensichtlich habe es "eine gewisse Orientierungslosigkeit bei der CSU-Fraktion" gegeben. Nur so sei das Abstimmungsverhalten einiger CSU-Abgeordneter zu erklären.
Hacker fügte hinzu: "Ich habe diesbezüglich mit meinem Fraktionskollegen von der CSU, Georg Schmid, ein langes und intensives Gespräch geführt, um solche Missverständnisse in Zukunft zu vermeiden." Schmid sagte, die Angelegenheit sei nun erledigt: "Die Koalition arbeitet gut und fleißig weiter."
dapd