Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr gegen Piraten am Horn von Afrika zum Schutz deutscher Reeder und Schiffe. "Das Piratenproblem verschärft sich zunehmend."
Schünemann fordert bewaffnete Schutzteams auf Handelsschiffen
Oldenburg (dapd). Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr gegen Piraten am Horn von Afrika zum Schutz deutscher Reeder und Schiffe. "Das Piratenproblem verschärft sich zunehmend. Der Einsatz von bewaffneten Schutzteams auf deutschen Handelsschiffen ist sowohl vom Völkerrecht als auch vom deutschen Verfassungsrecht gedeckt", sagte Schünemann der "Nordwest-Zeitung" (Samstagausgabe). Doch derzeit seien nur 350 Soldaten der Deutschen Marine statt der erlaubten 1.400 an der Operation Atalanta vor der somalischen Küste beteiligt, kritisierte der Innenminister. "Wenn sich der deutsche Staat mit dem Einsatz bewaffneter Schutzteams weiterhin zurückhält, steht zu befürchten, dass immer mehr deutsche Reedereien 'ausflaggen' und auf private Sicherheitskräfte an Bord zurückgreifen", sagte Schünemann.
Piraten seien bestens bewaffnet mit Maschinengewehren, Panzerfäusten und Raketenwerfern. Die Seepiraterie sei mittlerweile ein Milliardengeschäft. Der Innenminister verlangte ein zwischen Bund und Ländern abgestimmtes ressortübergreifendes Konzept der Piratenbekämpfung. Schünemann kündigt dazu einen "Anti-Piraten-Gipfel" Mitte September mit Bundeswehr, Bundesinnenminister, Reedern und ihm als Vorsitzenden der Innenminister-Konferenz an.
dapd