Nach Überfällen auf Frachter niedersächsischer Reedereien will Innenminister Uwe Schünemann (CDU) das Mandat der Anti-Piraterie-Mission erweitern und Piraten auch an Land verfolgen lassen. Die Verfolgung an Land müsse möglich sein, sagte Schünemann in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Länder wie Frankreich oder die Niederlande seien zu solchen Operationen längst in der Lage.
Schünemann fordert Anti-Piraten-Einsätze auch an Land
München/Hannover (dapd). Nach Überfällen auf Frachter niedersächsischer Reedereien will Innenminister Uwe Schünemann (CDU) das Mandat der Anti-Piraterie-Mission erweitern und Piraten auch an Land verfolgen lassen. Die Verfolgung an Land müsse möglich sein, sagte Schünemann in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Länder wie Frankreich oder die Niederlande seien zu solchen Operationen längst in der Lage. Die EU-Mission Atalanta lasse solche Angriffe allerdings nicht zu. "Das müssen wir ändern. Wir brauchen ein Bundestagsmandat für deutlich erweiterte Einsatzmöglichkeiten", sagte Niedersachsens Innenminister.
Zudem warf Schünemann der Bundesregierung Versagen bei der Piraten-Bekämpfung vor. "Das gewaltige Problem der Piraterie ist in Deutschland vernachlässigt worden", sagte er dem "Focus" und fügte hinzu: "Wir brauchen deutlich mehr Einsatzkräfte vor Ort."
Überdies herrsche ein "überflüssiger Kompetenzstreit" zwischen der Bundespolizei und der Marine. Dabei gehe es um die Zuständigkeit für den Schutz von Containerschiffen und darum, wer Geiseln aus der Hand von Piraten befreien solle. "Höchste Zeit, dass die Marine die alleinige Federführung bei allen Operationen übernimmt", sagte Schünemann.
Der Minister forderte darüber hinaus bewaffnete Schutzteams "auf allen Schiffen, die unter deutscher Flagge fahren oder besonders gefährdet sind". Diese Teams müssten nicht nur aus deutschen Soldaten bestehen. Schünemann: "Eine Verstärkung durch Teams anderer Länder ist denkbar."
dapd