Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat bei den Verhandlungen zum Atom-Ausstieg zur Vernunft gemahnt. "Der Austieg aus der Atomkraftnutzung ist eine ernste Sache. Da verbietet sich jedes parteipolitische Taktieren", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). Nach der Diskussion im Kanzleramt zeichne sich für ihn jedoch ein Konsens über das Ende der Atomkraft in Deutschland ab.
Scholz warnt bei Atom-Austieg vor parteipolitischem Taktieren
Hamburg (dapd). Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat bei den Verhandlungen zum Atom-Ausstieg zur Vernunft gemahnt. "Der Austieg aus der Atomkraftnutzung ist eine ernste Sache. Da verbietet sich jedes parteipolitische Taktieren", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). Nach der Diskussion im Kanzleramt zeichne sich für ihn jedoch ein Konsens über das Ende der Atomkraft in Deutschland ab. "Ich bin froh, dass es nach einem einvernehmlichen Vorgehen aussieht", betonte der SPD-Politiker.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer (CDU), sagte der Zeitung, er hoffe, dass die SPD ihrer Gesamtverantwortung gerecht werde. "Ob die Grünen wirklich Interesse an einem Konsens haben oder der Regierung nur Steine in den Weg legen wollen, wird sich zeigen", fügte er hinzu.
Zu dem Vorschlag von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, den Atom-Ausstieg im Grundgesetz zu verankern, sagte Pfeiffer: "Der endgültige Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022 ist beschlossene Sache. Die Messe ist politisch gesungen, eine Festlegung im Grundgesetz ist daher unnötig."
dapd