Vor den Atomberatungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) eine Einigung in Aussicht gestellt. "Nach meiner Einschätzung ist ein Konsens jetzt möglich. Die Bundesregierung kehrt ja zum Austiegsbeschluss der rot-grünen Regierung des Bundeskanzlers Schröder zurück", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt".
Scholz stellt Konsens beim Atom-Ausstieg in Aussicht
Hamburg (dapd). Vor den Atomberatungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) eine Einigung in Aussicht gestellt. "Nach meiner Einschätzung ist ein Konsens jetzt möglich. Die Bundesregierung kehrt ja zum Austiegsbeschluss der rot-grünen Regierung des Bundeskanzlers Schröder zurück", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt".
Beim Gespräch im Kanzleramt seien aber noch wichtige Fragen zu klären. "Wir brauchen auch in Zukunft bezahlbaren und sicheren Strom für Verbraucher und Industrie. Die Windkraft, vor allem Off Shore, muss ausgebaut werden. Bundesweit müssen neue Stromleitungen verlegt werden. Die Gebäudedämmung muss stärker gefördert werden", betonte der SPD-Politiker.
Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn, kritisierte dagegen die Pläne der Bundesregierung scharf. "Die Atomkraftwerke erhalten eine Laufzeitgarantie für zehn Jahre. Während dieser Zeit werden Investitionen in erneuerbare Energien und Ersatzkraftwerke nur gebremst erfolgen", sagte sie. Und 2020 sei dann neuer Streit vorprogrammiert, ob man die Laufzeiten nicht doch wieder verlängern solle. Ein unumkehrbarer Atomausstieg sehe anders aus, sagte Höhn.
dapd