Wer trägt die Krisenkosten?
Schnellschüsse bringen nichts
Eine Beteiligung der Banken an den Kosten der Rezession scheint auf den ersten Blick naheliegend. Waren sie es nicht nach der öffentlichen Wahrnehmung, die die Finanzpolitik zu kostspieligen Rettungsmanövern und Konjunkturprogrammen zwangen? Nun sind die Dinge nie so einfach, wie sie scheinen. Denn Krisen haben nicht einen Verursacher. Einem Crash geht erfahrungsgemäß eine Euphorie voraus, zu der viele beigetragen haben.
Auch wenn das Verursacherprinzip wohl nicht trägt: Eine Finanztransaktionssteuer könnte trotzdem hilfreich sein, wenn sie jene Exzesse an den Finanzmärkten unterbinden könnte, die zur jüngsten Krise führten. Dann wäre sie keine „Strafsteuer“, sondern eine Lenkungssteuer, und man müsste sicher sein, dass sie diesen Zweck erfüllt.
Es gibt allerdings durchaus Zweifel, ob eine Finanztransaktionssteuer Blasen verhindern kann. Sie soll das Handelsvolumen an den Finanzmärkten verringern, das gemessen an der realwirtschaftlichen Produktion ein gigantisches Ausmaß erreicht hat. Ob engere Märkte aber zu mehr Stabilität oder sogar zu größeren Preisausschlägen tendieren, ist strittig. Insofern muss man wohl gut überlegen, welche Transaktionen man besteuert.
Wirkungslos wäre eine Finanztransaktionssteuer auch dann, wenn es leicht fällt, sie zu umgehen. Um eine Verlagerung an andere Finanzplätze zu verhindern, sollte die Steuer international koordiniert eingeführt werden. Aber selbst wenn dies gelingt, besteht die Gefahr, dass Geschäfte in unregulierte, aber umso risikoreichere Marktsegmente verlagert werden.
Für einen Schnellschuss, der dem Finanzminister das dringend benötigte Geld in der Kasse bringt, dürfte sich eine Finanztransaktionssteuer nicht eignen.