Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) haben nach eigener Darstellung den koalitionsinternen Streit um die Steuerpolitik beigelegt. "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag".
Schäuble und Rösler verkünden Einigkeit in der Steuerpolitik
Berlin (dapd). Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) haben nach eigener Darstellung den koalitionsinternen Streit um die Steuerpolitik beigelegt. "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". Rösler sagte der "Bild"-Zeitung (Montagausgabe), steuerliche Entlastungen kämen, "wenn die Wirtschaft weiter boomt und die Spielräume dadurch größer werden".
Schäuble sprach ebenfalls von möglichen künftigen "Spielräumen für Steuererleichterungen". Wenn diese entstünden, "werden wir sie nutzen". Diese Verabredungen wollten die Union und er "gemeinsam mit Rösler und der FDP in enger Abstimmung durchziehen".
Schäuble lobte den neuen FDP-Vorsitzenden als kompetent und humorvoll: "Philipp Rösler ist nicht nur überaus sachkundig und liebenswürdig, sondern hat auch ein hohes Maß an Humor."
Der Wirtschaftsminister begrüßte Schäubles Äußerungen. "Es ist gut, dass es jetzt einen klaren Fahrplan gibt, so wie ich ihn auf dem Parteitag vorgeschlagen habe", sagte er. "Zunächst kümmern wir uns um die Haushaltskonsolidierung." Um mehr Spielräume zu schaffen, wolle man die Gesamtausgaben strikt begrenzen. "Hier bin ich mir mit dem Bundesfinanzminister einig", sagte Rösler.
dapd