Der Streit zwischen Union und FDP über Steuersenkungen ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zufolge beigelegt. "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung."
Schäuble: Koalitionsstreit über Steuersenkungen beigelegt
Berlin (dapd). Der Streit zwischen Union und FDP über Steuersenkungen ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zufolge beigelegt. "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung. Und wenn darüber hinaus Spielräume für Steuererleichterungen entstehen, werden wir sie nutzen", sagte Schäuble der Zeitung "Bild am Sonntag".
Diese Verabredungen wollten die Union und er "gemeinsam mit Rösler und der FDP in enger Abstimmung durchziehen". Schäuble lobte den neuen FDP-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister als kompetent und humorvoll: "Philipp Rösler ist nicht nur überaus sachkundig und liebenswürdig, sondern hat auch ein hohes Maß an Humor."
Aus FDP-Kreisen erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Sonntag, dass Rösler mit Schäuble auch darüber gesprochen habe, die Gesamtausgaben im Haushalt strikt zu begrenzen. Das habe der Finanzminister zugesagt. Spielräume für Steuersenkungen fielen nicht vom Himmel, hieß es weiter, sondern müssten erarbeitet werden.
dapd