Der scheidende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), ist am Freitag im Bundesrat verabschiedet worden. Die Arbeit des 75-Jährigen sei "von besonderem Pflichtbewusstsein" gekennzeichnet gewesen, sagte der Vizepräsident der Länderkammer, Bremens Oberbürgermeister Jens Böhrnsen (SPD). Als Ministerpräsident habe Böhmer an fast allen Sitzungen des Bundesrats teilgenommen.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer im Bundesrat verabschiedet
Berlin (dapd). Der scheidende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), ist am Freitag im Bundesrat verabschiedet worden. Die Arbeit des 75-Jährigen sei "von besonderem Pflichtbewusstsein" gekennzeichnet gewesen, sagte der Vizepräsident der Länderkammer, Bremens Oberbürgermeister Jens Böhrnsen (SPD). Als Ministerpräsident habe Böhmer an fast allen Sitzungen des Bundesrats teilgenommen.
Böhrnsen würdigte Böhmer als engagierten und versierten Verfechter der föderalen Belange. Auch bei der Suche nach Kompromissen sei er immer eine große Hilfe gewesen.
Böhmer gehörte von 1991 bis 1993 als Finanzminister und von 1993 bis 1994 als Minister für Arbeit und Soziales dem Bundesrat an. Am 16. Mai 2002 wurde er dann zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Vom 1. November 2002 bis zum 31. Oktober 2003 war er zudem turnusgemäß Präsident des Bundesrates.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte der Online-Ausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung" über Böhmer: "Er hat über Parteigrenzen hinweg verbindend gewirkt und nach Lösungen gesucht. Das war oft auch die Basis dafür, scheinbar unlösbare Probleme zu einem guten Ende zu führen."
In der kommenden Woche wird Böhmers Nachfolger Reiner Haseloff (ebenfalls CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt. Beck und Böhmer hatten zuletzt gemeinsam den Kompromiss zur Hartz-IV-Reform ausgehandelt.
Seine vorerst letzte Rede in der Länderkammer hielt Böhmer am Freitag zum Thema Reformprogramm Deutschland 2011. Er habe eine einzige Bitte zum Abschied, sagte er. Der Bundesrat möge trotz aller unterschiedlichen Meinungen immer das Gemeinsame höher gewichten und die Funktionsfähigkeit des Föderalismus unter Beweis stellen.
dapd