In der FDP bröckelt der Rückhalt für Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger. Generalsekretär Christian Lindner begrüßte in der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe), dass sich Homburger am Samstag als FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg einem Gegenkandidaten stellen muss. "Dass ich mit Birgit Homburger vorzüglich zusammenarbeite, ist bekannt", betonte Lindner.
Rückhalt für Homburger bröckelt
Stuttgart (dapd-bwb). In der FDP bröckelt der Rückhalt für Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger. Generalsekretär Christian Lindner begrüßte in der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe), dass sich Homburger am Samstag als FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg einem Gegenkandidaten stellen muss. "Dass ich mit Birgit Homburger vorzüglich zusammenarbeite, ist bekannt", betonte Lindner. "Der Wettbewerb zwischen zwei Kandidaten ist für die baden-württembergische FDP aber sicherlich eine Chance", fügte er hinzu. "So werden die Alternativen deutlich."
Homburgers Herausforderer Michael Theurer sagte, die baden-württembergische FDP stehe hinter der Koalition und dem Personal in Berlin, "auch hinter Frau Homburger als Fraktionsvorsitzende". Der Landesverband müsse aber seine eigenen Angelegenheiten ordnen. Der Parteivize räumte ein, früher zu stark auf die Parteiräson gehört und sich zu wenig eingebracht zu haben. Nun stehe er aber für einen neuen, weniger autoritären Führungsstil.
Lindner nannte Theurer einen respektablen Kandidaten. "Man wird sehen, wie die Delegierten sich entscheiden, es ist ihre Wahl", sagte der FDP-Generalsekretär. Er erwarte, dass die Wahl einer neuen Führungsspitze ein Ende der personellen Debatten markiert. "Mit dem Parteitag wird dieser Prozess abgeschlossen sein, dann werden wir unsere Themen in der Koalition wieder offensiv vertreten: eine neue Energiepolitik, die Vereinfachung des Steuerrechts, bessere Bildungschancen, bürgerliche Freiheiten und ein Sozialstaat, der nicht nur umverteilt."
Homburger räumte auf dem Landesparteitag eigene Fehler und Fehler ihrer Partei als Mitursachen für die Niederlage bei der Landtagswahl ein. So seien kurz vor der Wahl landespolitische Themen vernachlässigt worden, sagte sie. Wo es notwendig gewesen sei, politische Positionen zu verändern, sei dies nicht vernünftig erklärt worden. Dies habe zu einem dramatischen Glaubwürdigkeitsverlust geführt.
SPD und Grüne hätten den Liberalen einen Lagerwahlkampf aufgezwungen. Die Entscheidung des FDP-Landesvorstands, eine Ampelkoalition auszuschließen, sei jedoch richtig gewesen, betonte Homburger. Eine Öffnung in dieser Frage hätte der FDP das Genick gebrochen, denn die Bürger hätten der Partei einen solchen Kurswechsel nicht abgenommen.
Die vergleichsweise hohe Zahl der Kandidaten für den Landesvorstand wertete Homburger als gutes Zeichen für die FDP. Dies zeige, dass es sich um eine lebendige Partei handele, die um ihre Zukunft kämpfe. In der Krise stecke eine Chance: Auf der Oppositionsbank könne sich die FDP "pur und kraftvoll" präsentieren. Es werde keine Koalition in der Opposition geben. Bis zur nächsten Landtagswahl 2016 wolle die FDP "die attraktivste Mitmachpartei" in Baden-Württemberg werden und die Wähler von den Grünen zurückholen.
dapd