Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat juristische Bedenken an den Atomausstiegsplänen der Bundesregierung zurückgewiesen. Die Gesetze seien sorgfältig geprüft worden. "Wir sind auf sicherem Grund", sagte der Minister auf der Jahreskonferenz des Rats für Nachhaltige Entwicklung am Montag in Berlin.
Röttgen weist juristische Bedenken gegen Ausstiegspläne zurück
(dapd). Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat juristische Bedenken an den Atomausstiegsplänen der Bundesregierung zurückgewiesen. Die Gesetze seien sorgfältig geprüft worden. "Wir sind auf sicherem Grund", sagte der Minister auf der Jahreskonferenz des Rats für Nachhaltige Entwicklung am Montag in Berlin. Diejenigen, die gegen das Gesetzespaket klagten, sollten sich vielmehr überlegen, "ob sie sich nicht langsam aber sicher an den Rand der Gesellschaft bewegen". Es sei die klügere Strategie zu investieren, anstatt Rückzugsgefechte zu führen.
dapd