Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler will über die Osterfeiertage sein Personalpaket schnüren und die inhaltliche Neuausrichtung der Partei vorbereiten. Seine Kandidatur für den Parteivorsitz sei nur ein erster Schritt gewesen, sagte der Bundesgesundheitsminister den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" vom Samstag. "Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen."
Rösler feilt über Ostern an seinem Personaltableau
Berlin (dapd). Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler will über die Osterfeiertage sein Personalpaket schnüren und die inhaltliche Neuausrichtung der Partei vorbereiten. Seine Kandidatur für den Parteivorsitz sei nur ein erster Schritt gewesen, sagte der Bundesgesundheitsminister den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" vom Samstag. "Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen."
Als Parteichef und Vizekanzler sei er zuständig für den Kurs der Liberalen. Die Partei brauche neben der personellen auch eine inhaltliche Erneuerung. Die FDP wolle verlorenes Vertrauen der Bürger zurück gewinnen und den "immensen Glaubwürdigkeitsverlust" wettmachen, sagte Rösler. "Wir hatten zuletzt nicht die passenden Antworten auf wichtige Alltagsfragen der Menschen", sagte er. Neu erfinden müssten sich die Liberalen aber auch nicht.
Am Steuersenkungsversprechen des derzeitigen Vorsitzenden Guido Westerwelle hält er fest. Nötig seien Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen noch vor der Bundestagswahl 2013. Gleichzeitig will er Mehreinnahmen des Staats in die Haushaltskonsolidierung stecken.
Westerwelle hatte Anfang April seinen Rückzug von der Parteispitze erklärt, nachdem sich wegen Wahlniederlagen in den Ländern immer mehr Widerstand gegen ihn aufgebaut hatte. Rösler will sich beim Parteitag Mitte Mai zum Nachfolger wählen lassen.
Die heftig umstrittene Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger betonte ebenfalls, die Liberalen müssten sich mehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren. Sie selbst wolle mit solider und seriöser Arbeit dazu beitragen, dass die FDP aus der Glaubwürdigkeitskrise komme, sagte Homburger der "Leipziger Volkszeitung". "Ich habe in meiner Aufgabe als Fraktionsvorsitzende in den eineinhalb Jahren enorm an Erfahrung und an Bekanntheitsgrad gewonnen."
Zu ihren Chancen auf eine Wiederwahl als Fraktionschefin sagte sie: "Die Wahlen zum Fraktionsvorstand stehen im Herbst an. Jetzt geht es um das Bundespräsidium der FDP, das sich erheblich erneuern wird und für das ich nicht mehr kandidieren werde." Notwendig seien "Erneuerung und Stabilität" bei der FDP. "Vor allem aber geht es darum, die FDP inhaltlich nach vorn zu bringen", sagte Homburger.
"Wähler nicht verwirren"
Der sächsische Landesvorsitzende Holger Zastrow mahnte einen klareren Kurs der Bundespartei an. Er sprach von einer "historischen Schuld" der Partei, zentrale Wahlversprechen nicht eingehalten zu haben. Die Liberalen hätten Entlastungen versprochen, während nun - etwa durch Erhöhungen der Krankenversicherungsbeiträge - das Gegenteil eingetreten sei. "Wir sollten aufhören, unsere Wähler zu verwirren", sagte er.
Es sei ein "großes Missverständnis", wenn sich die Partei nach den Wahlniederlagen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt jetzt "grün anpinseln" wolle, meinte der Landeschef. Die FDP müsse weiter für Innovation und die Atomenergie stehen.
dapd