EU-Währungskommissar Olli Rehn sieht nicht die Gefahr, dass Portugal in ähnliche Finanznöte gerät wie Griechenland. Rehn sagte im Deutschlandfunk, Griechenland sei ein Sonderfall.
Rehn fordert Stärkung des EU-Stabilitätspaktes
Es gebe keinen Anlass, über Rettungsmaßnahmen für Portugal nachzudenken. Aus dem Fall Griechenland müsse die Europäische Union aber die Lehre ziehen, den Stabilitätspakt zu stärken.
Dazu sollten die Haushaltsentwürfe der Euro-Länder auf die Einhaltung der EU-Regeln hin überprüft werden, noch bevor sie den jeweiligen Länderparlamenten vorgelegt würden. Dies schränke die Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten nicht ein. Letzlich gehe es nur darum, Vereinbarungen durchzusetzen, die die Mitglieder selbst getroffen hätten.
ddp