Trotz zahlreicher Einwände will Tschechien am Bau der umstrittenen Elbe-Staustufen bei Decin festhalten. Dies habe sein tschechischer Amtskollege Tomás Chalupa deutlich gemacht, teilte Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) am Donnerstag nach einem Gespräch in Prag mit. Chalupa habe zugleich aber eine sorgfältige Prüfung der Stellungnahmen zugesagt.
Prag hält am Bau von Elbe-Staustufen fest
Dresden/Prag (dapd-lsc). Trotz zahlreicher Einwände will Tschechien am Bau der umstrittenen Elbe-Staustufen bei Decin festhalten. Dies habe sein tschechischer Amtskollege Tomás Chalupa deutlich gemacht, teilte Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) am Donnerstag nach einem Gespräch in Prag mit. Chalupa habe zugleich aber eine sorgfältige Prüfung der Stellungnahmen zugesagt.
Kupfer sagte der Nachrichtenagentur dapd, Experten würden nun die Bedenken von Umweltverbänden und auch die Stellungnahme Sachsens zur Umweltverträglichkeit prüfen. Tschechien wolle dann eine ergänzende Dokumentation vorlegen. Kupfer sagte, er gehe davon aus, dass in der Folge auch Verbesserungen beim Umweltschutz erreicht werden könnten.
Der CDU-Politiker betonte, "oberstes Ziel ist es aus sächsischer Sicht weiter, den Bau der Staustufen zu verhindern". Wenn dies nicht gelinge, "wollen wir zumindest so viel wie möglich für die Umwelt erreichen". Der Minister fügte hinzu, die Bundesrepublik könne beim Europäischen Gerichtshof klagen. Er glaube aber nicht, dass dies geschehen werde. Sachsen selbst hat nach seinen Angaben keine rechtliche Möglichkeit, gegen das Vorhaben vorzugehen.
Tschechien verspricht sich von dem Projekt 70 Kilometer südöstlich von Dresden eine bessere Befahrbarkeit der Elbe. Deutsche und tschechische Umweltschützer lehnen das Vorhaben als rechtswidrig ab. Sachsen befürchtet schwerwiegende Auswirkungen auf Fischbestand und Wasserqualität.
Bei dem Antrittsbesuch Kupfers bei seinem tschechischen Amtskollegen ging es auch um die Nutzung der Windkraft im deutsch-tschechischen Grenzgebiet. Kupfer sagte, wegen der angestrebten Energiewende werde auf deutscher Seite die Zahl der Windparks voraussichtlich steigen. Beide Seiten hätten eine enge Abstimmung bei Umweltverträglichkeitsprüfungen vereinbart. Zudem soll es im Herbst dazu ein Treffen von Kommunalpolitikern und Experten aus beiden Ländern geben.
Kupfer sagte, weiteres Thema sei auch die Geruchsbelastung im Erzgebirge gewesen. Chalupa habe angekündigt, dass die Suche nach den Ursachen mit Hochdruck fortgesetzt werden solle. Seit Jahren klagen die Anwohner im Erzgebirge immer wieder über unangenehme Gerüche, vor allem bei Inversionswetterlage aus Richtung Süden. Die Ursachen des sogenannten Katzdendreckgestanks wurden bislang nicht gefunden. Als Ursache vermutet werden verschiedene Emissionen aus Nordböhmen, insbesondere von Großbetrieben.
dapd