Gleich zu Beginn räumt der neue FDP-Chef auf mit dem Vorurteil, er sei für die Politik einfach zu nett. Dazu erzählt der 38-Jährige am Samstag auf dem Parteitag vom "Experiment mit dem Frosch", bei dem es eigentlich um die Gefahr einer langsamen Aushöhlung von Bürgerrechten geht.
Philipp Rösler und der Frosch
Rostock (dapd). Gleich zu Beginn räumt der neue FDP-Chef auf mit dem Vorurteil, er sei für die Politik einfach zu nett. Dazu erzählt der 38-Jährige am Samstag auf dem Parteitag vom "Experiment mit dem Frosch", bei dem es eigentlich um die Gefahr einer langsamen Aushöhlung von Bürgerrechten geht.
Wirft man einen Frosch in heißes Wasser, so hüpft er sofort wieder heraus, weiß Philipp Rösler. Setzt man ihn dagegen in kaltes Wasser und erhöht langsam die Temperatur, dann "wird er nichts merken und nichts machen", führt der neue Parteivorsitzende in seiner Antrittsrede genüsslich aus. "Und wenn er es merkt, dann ist es zu spät für den Frosch."
So schließt Rösler - dem man nach seiner Nominierung als Nachfolger von Guido Westerwelle mangelnde Durchsetzungskraft nachsagte - die Anekdote über den Tod des Frosches mit den Worten: "Soviel zum netten Herrn Rösler."
Mit vielen Bildern im "Sendung mit der Maus"-Stil, etwas lauteren und sehr leisen Tönen, mit wenig Machtgebaren führt der frisch gewählte oberste Freidemokrat aus, wie die FDP das Vertrauen der Wähler zurückerobern kann - ein wesentlicher Unterschied zu den Auftritten Westerwelles in den vergangenen zehn Jahren. Die Delegierten danken es ihm mit neunminütigen stehenden Ovationen. Besonders laut jubelt der Landesverband Hessen, dem der bisherige Dauerquerulant Jörg-Uwe Hahn vorsteht.
Rösler verspricht: "Ab heute wird die FDP liefern." Das Vertrauen der Bürger werde die Partei zurückgewinnen mit einem klaren liberalen inneren Kompass und durch "Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Entschlossenheit in der Sache". Dabei widmet er sich insbesondere auch bürokratischen Gängelungen im Alltag.
Sitzplätze und Anlehngelegenheiten
Als Beispiel nennt er die sogenannte Sitzplatzverordnung. In Niedersachsen habe die Regel bestanden, wonach Bäckereien und Fleischereien über getrenntgeschlechtliche Toiletten verfügen mussten, sobald sie ihren Kunden Sitzplätze anboten. Als Reaktion darauf seien "Anlehngelegenheiten" eingebaut worden, woraufhin Verwaltungsangestellte loszogen und die Winkel vermaßen, um sicherzustellen, "dass es sich nicht um verkappte Sitzgelegenheiten" handelt. Schwarz-Gelb habe diese Vorschrift abgeschafft - jetzt reichten Schilder aus mit der Aufschrift: "Hier keine Toilette".
Rösler schlussfolgert, er kenne keinen, der sich seitdem in die Hosen gemacht habe. "Die Frage, ob sie auf die Toilette gehen müssen oder nicht, hat nichts damit zu tun, ob sie stehen oder sitzen, sondern allein damit, wie viel Kaffee Sie trinken."
So weiß der Arzt und Vater von Zwillingstöchtern, der einst als Bauchredner kleinen Patienten die Angst vorm Doktor nehmen wollte, viele Beispiele aus dem Alltag zu nennen, die er als Einschränkung für die individuelle Freiheit sieht. Sei es der rot-grüne "Veggie Day" in Bremen, an dem nur fleischlose Kost ausgeteilt werden solle, die Initiative gegen Touristen in Berlin-Kreuzberg oder auch die pauschale Verlängerung von Anti-Terrorgesetzen und die dänische Wiedereinführung von Grenzkontrollen - für Rösler sind dies alles Gründe dafür, warum Deutschland eine liberale Partei braucht.
Das Leben der normalen Menschen
"Wir sind keine Ein-Themen-Partei", ruft Rösler den 662 Delegierten zu. Wurde die FDP in Oppositionszeiten vor allem mit den Slogans "Mehr Netto vom Brutto" oder "einfach, niedrig und gerecht" wahrgenommen, müsse es nun auf alle Fragen der Gesellschaft liberale Antworten geben.
Und wie diese aussehen könnten, macht der Politiker mit vietnamesischen Wurzeln an seinem eigenen Werdegang, an dem Leben seiner Schwiegermutter Ruth oder deren 93-jährige Mutter Klärchen deutlich. Die FDP müsse sich auf die "Alltagssorgen der ganz normalen Menschen in Deutschland konzentrieren".
Dann kommt Rösler doch noch auf das Thema zu sprechen, mit dem seine Partei 2009 antrat, um in die Bundesregierung gewählt zu werden. Die Spielräume für Steuersenkungen mögen damals geringer gewesen sein als gedacht, räumt er ein. Doch jetzt müsse die Union auch erkennen, dass die Spielräume wieder größer werden. Die FDP sei bereit, warte nur noch auf den Koalitionspartner. Er fügt verschmitzt hinzu: "Das heißt nicht, dass wir einfach nur abwarten - denken Sie an den Frosch."
dapd