Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Zustimmung der Sozialdemokraten zum Atomausstieg signalisiert. Oppermann sagte am Samstag in Berlin: "Der neue Zeitplan für den Atomausstieg ist ein großer Erfolg für die SPD und die Anti-Atom-Bewegung". Durch die schrittweise Abschaltung werde der Ausstieg faktisch unumkehrbar.
Oppermann kann sich Energiekonsens vorstellen
Berlin (dapd). Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Zustimmung der Sozialdemokraten zum Atomausstieg signalisiert. Oppermann sagte am Samstag in Berlin: "Der neue Zeitplan für den Atomausstieg ist ein großer Erfolg für die SPD und die Anti-Atom-Bewegung". Durch die schrittweise Abschaltung werde der Ausstieg faktisch unumkehrbar. "Ich sehe die Chance für einen Energiekonsens".
Bund und Länder hatten sich am Freitag darauf geeinigt, dass die alten AKW nicht wieder angefahren und die neueren stufenweise bis 2022 abgeschaltet werden. Die Koalitionsspitzen haben dieses Vorgehen bereits abgesegnet. Am Montag soll das Bundeskabinett die notwendigen Gesetze verabschieden.
Der Ausstiegsbeschuss sei ein "später Triumph des rot-grünen Atomkonsens", sagte Oppermann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lege dem Parlament ein Gesetz vor, der dem rot-grünen Atomausstieg von 2000 sehr nahe komme, der von ihr damals vehement bekämpft wurde.
dapd