Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird EU-Energiekommissar in Brüssel. Er soll Nachfolger von Günter Verheugen (SPD) werden, der Deutschland bislang als Industriekommissar vertrat.
Oettinger wird EU-Energiekommissar
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sprach von einem Schlüsselressort für Oettinger. Man sei sehr glücklich über die Entscheidung des EU-Kommissionspräsidenten. Damit könne Oettinger eine tragende Rolle in der EU-Kommission einnehmen. Amtsnachfolger von Oettinger in Baden-Württemberg wird der amtierende Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Stefan Mappus.
Nach Angaben von Kommissionspräsident Barroso soll zudem der Finne Olli Rehn neuer Wirtschafts- und Währungskommissar werden. Der Spanier Joaquin Almunia soll das Wettbewerbsressort übernehmen und der Franzose Michel Barnier künftig für Binnenmarktangelegenheiten zuständig sein.
Handelskommissar soll der Belgier Karel De Gucht werden. Die Niederländerin Neelie Kroes soll künftig für die Digitale Agenda zuständig sein und die Dänin Connie Hedegaard für den Klimaschutz.
Verantwortlich für die Bereiche Industrie und Agrar sollen nach Barrosos Willen der Italiener Antonio Tajani und der Rumäne Dacian Ciolos sein. Dem Esten Siim Kallas ist das Verkehrsressort zugedacht.
Nach Medienberichten wird erwartet, dass die Anhörungen der Kandidaten für die EU-Kommissarsposten in der Woche vom 11. bis 15. Januar 2010 stattfinden. In der darauffolgenden Woche soll das EU-Parlament am 20. Januar die neue Kommission offiziell wählen.
ddp