Der Ölpreis steigt und steigt. Die Kosten für Energie und Kraftstoffe gehen kräftig in die Höhe. Nun denkt die Politik über Gegenmaßnahmen nach, um die Verbraucher zur entlasten.
Ölpreis steigt weiter – Politik sucht Lösungen
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) forderte eine Erhöhung der Ölfördermengen. "Wir brauchen schnell mehr Öl auf dem Weltmarkt, um die Preisspirale an den Zapfsäulen endlich zu stoppen", sagte Glos. Angesichts der Abhängigkeit Deutschlands von ausländischen Energiequellen sprach er davon, dass der "unsinnige Atomausstieg" immer mehr zu einer Bedrohung für Konjunktur, Klima und Verbraucher werde.
Nach Angaben von SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck wird die SPD eine Arbeitsgruppe unter seiner Leitung einsetzen, die ein Gesamtkonzept für Energiesicherheit und Energiewirtschaftlichkeit entwickeln soll. "Wir werden prüfen, ob niedrige Grundtarife für den Basisenergiebedarf von Normalhaushalten möglich sind", sagte Struck.
Die Städte und Kommunen sprachen sich derweil gegen die von der SPD geforderten Sozialtarife bei Strom und Gas für Geringverdiener aus. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte: "Wir lehnen die SPD-Forderung nach Sozialtarifen strikt ab." Landsberg begründete seine Haltung mit hohen Kosten durch mehr Bürokratie. Der Verbandschef schlug statt dessen den Ausbau von Produktionskapazitäten vor, um über ein größeres Angebot für sinkende Energiepreise zu sorgen.
Der für den Energiesektor zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs geht davon aus, dass der Ölpreis nach dem Krisengipfel in Dschidda sinken wird. Das Treffen in Saudi-Arabien vom Wochenende könne ein Wendepunkt sein, sagte er. Wenn Produzenten- und Verbraucherländer weiter zusammenarbeiteten, könne der Preis unter 100 Dollar pro Fass fallen. Zuletzt hatte ein Fass bis zu 140 Dollar gekostet.
Auch die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, nährte die Hoffnung auf sinkende Öl- und Spritpreise. Kemfert sagte, China habe seine lange Zeit künstlich niedrig gehaltenen Kraftstoffpreise jetzt um bis zu 25 Prozent erhöht. Auch andere große Ölverbraucherländer hätten inzwischen erkennen lassen, dass sie von künstlich niedrig gehaltenen Preisen abrückten. "Das ist gut für den Markt, denn es dürfte die Nachfrage drücken und so einen preisdämpfenden Effekt haben – auch in Europa, auch in den USA", sagte Kemfert.
Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, forderte die Bundesregierung auf, mit Russland Verhandlungen über eine Senkung der Gaspreise aufzunehmen. "Wir können durchaus auf Russland einwirken. Die Russen wollen unsere Technologie. Ich glaube, mit den Russen kann man sehr vernünftig darüber reden, wie man Ressourcen gegen Technik tauscht." Wegen der steigenden Energiekosten müssen sich die Deutschen auch auf höhere Preise für andere Waren und Dienstleistungen einstellen.
Urlaubsreisen werden teurer
So sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Klaus Laepple, Urlaubsreisen würden demnächst teurer. "Die Folgen ständig steigender Energiekosten werden sich schon in den Winterkalkulationen bemerkbar machen, aber auch im kommenden Sommer", sagte Läpple. Auch der Vorstandsvorsitzende des Waschmittelherstellers Henkel, Kasper Rorsted, kündigte höhere Preise an. Einen Teil der stark gestiegenen Preise müsse der Konzern an seine Kunden weitergeben, sagte der Manager.
ddp