Die öffentlichen Haushalte in Deutschland haben im vergangenen Jahr ein Rekorddefizit hinnehmen müssen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stieg das kassenmäßige Finanzierungsdefizit der öffentlichen Etats einschließlich der Extrahaushalte 2009 auf 105,5 Milliarden Euro und damit auf den bislang höchsten Stand.
Öffentliche Haushalte verzeichnen 2009 Rekorddefizit
2008 wurde noch ein Haushaltsloch von 5,2 Milliarden Euro verzeichnet, im Jahr zuvor ein Überschuss von 11,1 Milliarden Euro erzielt.
Die Nettokreditaufnahme der öffentlichen Haushalte stieg 2009 auf 83,7 Milliarden Euro (2008: 10,7 Milliarden Euro). Die Kreditmarktschulden erreichten zum 31. Dezember 2009 den Stand von 1630,5 Milliarden Euro.
Das Finanzierungsdefizit des Bundes stieg 2009 kräftig um 38,2 Milliarden Euro auf 55,9 Milliarden Euro. Davon entfielen 22,9 Milliarden Euro auf die Extrahaushalte Finanzmarktstabilisierungs-, Investitions- und Tilgungsfonds. Das Defizit der Länder erhöhte sich ebenfalls beträchtlich um 28,8 Milliarden auf insgesamt 27,8 Milliarden Euro. 2008 hatten die Länder noch einen Überschuss von 1,0 Milliarden Euro erzielt.
Für die Gemeinden und Gemeindeverbände, die 2008 einen Finanzierungsüberschuss erreichten, errechnete sich 2009 ein Defizit in Höhe von 7,1 Milliarden Euro. Bei der Sozialversicherung erhöhte sich das Defizit auf 14,7 Milliarden Euro – vor allem wegen der Belastungen der Bundesagentur für Arbeit. Die öffentlichen Ausgaben stiegen 2009 gegenüber dem Vorjahr um 6,7 Prozent auf 1126,6 Milliarden Euro. Die Einnahmen gingen um 2,8 Prozent auf 1021,1 Milliarden Euro zurück. Ins Gewicht fielen dabei unter anderem die Ausgaben für Finanzmarktstabilisierungsmaßnahmen.
Die Einnahmen gingen vor allem wegen der Steuerausfälle – insbesondere bei der Einkommens- und Körperschaftssteuer – zurück. Die Kommunen mussten bei der Gewerbesteuer Einbußen hinnehmen.
ddp