Die kleine Öko-Partei ödp will eine europaweite Volksabstimmung über den Atomausstieg initiieren. Beim ödp-Bundesparteitag im fränkischen Veitshöchheim kündigte Parteichef Sebastian Frankenberger am Samstag an, das im Vertrag von Lissabon neu geschaffene Instrument der europäischen Bürgerinitiative (EBI) nutzen zu wollen.
ödp plant europaweite Volksabstimmung zu Atomausstieg
Veitshöchheim (dapd-bay). Die kleine Öko-Partei ödp will eine europaweite Volksabstimmung über den Atomausstieg initiieren. Beim ödp-Bundesparteitag im fränkischen Veitshöchheim kündigte Parteichef Sebastian Frankenberger am Samstag an, das im Vertrag von Lissabon neu geschaffene Instrument der europäischen Bürgerinitiative (EBI) nutzen zu wollen. In vielen Ländern werde eine Abstimmung über Atomkraft verhindert, kritisierte der ödp-Chef. Daher müsse nun "das europäische Volk entscheiden, welche Form der Energiegewinnung es befürwortet".
Eine europäische Bürgerinitiative ist nach Auskunft der EU-Kommission erfolgreich, wenn sich mindestens eine Million EU-Bürger in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten beteiligen. Mit einer solchen Bürgerinitiative kann die EU-Kommission verpflichtet werden, eine Vorlage zu einem bestimmten Thema zu erstellen. Europäische Bürgerinitiativen dürfen laut EU erstmals ab April 2012 gestartet werden.
Der 29-jährige Frankenberger hatte 2009 den erfolgreichen Volksentscheid für Nichtraucherschutz in Bayern initiiert.
dapd